Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz werden in diesem Jahr mit über 145 Millionen Euro gefördert. Der Fokus liegt auf einer Verbesserung der Infrastruktur, der Gebäudewirtschaft sowie der Fachkräftesicherung. „Zukunftssichere Gesundheitsversorgung ist nur mit flächendeckenden Investitionen möglich“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2024.

Der größte Teil der Fördermittel wird in diesem Jahr für große Neubauten an Kliniken aufgewendet. 2023 wurden der bisher größte Festbetrag für eine Einzelfördermaßnahme am Klinikum Idar-Oberstein in Höhe von rund 108,5 Millionen zur Verfügung gestellt. In diesem Jahr wird mit 5 Millionen Euro dort weiterfinanziert. Außerdem sind an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel 10 Millionen Euro für einen Neubau vorgesehen. 

Erstmalige Fördermittel für 43 Maßnahmen

Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 33 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 46 Einzelmaßnahmen im Land. Für 43 Maßnahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. 2024 gibt es sieben Förderschwerpunkte:  große Neubauten, Psychiatrie, Pflegebereiche mit Intensivstationen, Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, Funktionsbereiche, Förderung der Ausbildungsstätten und Förderung von energetischen Maßnahmen.

Daneben werden Mittel u.a. für die Modernisierung einer Küche und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereitgestellt. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Fördervereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen.

So verteilen sich die Gelder

Unter anderem fließen 80,5 Millionen Euro in bauliche Investitionen – 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit den 65 Millionen Euro als Pauschalförderung, die in zwei Raten in diesem Jahr ausgezahlt werden, fördert das Land somit die Krankenhäuser mit insgesamt 145,5 Millionen Euro. „Das Land bleibt in turbulenten Zeiten weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser. So sichert Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Trägern die stationäre Versorgung und schafft moderne bauliche Voraussetzungen, um ein optimales medizinisches Angebot zu ermöglichen“, so Gesundheitsminister Hoch.   

Das Land bleibt in turbulenten Zeiten weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser.

5,5 Millionen Euro werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen bereitgestellt: 3 Millionen für die OP-Abteilung in Dierdorf und 2,5 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer. 

Fast 10 Millionen Euro für Ausbildungsstätten

Ein zusätzlicher Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 9,7 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausgezahlt werden. 

Ziel ist dabei der Goldstandard, das heißt wir wollen über den gesetzlichen Standard hinausgehen.

Darüber hinaus stellt das Land in diesem Jahr für energetische Maßnahmen 3 Millionen Euro bereit. Dazu zählen isolierte energetische Maßnahmen, die nicht mit einer großen Neu-, An-, oder Sanierungsmaßnahme verbunden sind. In Kürze werden dazu die ‚Orientierungshilfen für das Antrags- und Bewilligungsverfahren bei Krankenhausbaumaßnahmen in Rheinland-Pfalz‘ ergänzt. „Ziel ist dabei der Goldstandard, das heißt wir wollen über den gesetzlichen Standard hinausgehen“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

In den Ausbau und die Erweiterung der stationären und teilstationären psychiatrischen Versorgung werden in diesem Jahr über 13,8 Millionen Euro investiert.

Für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen werden rund 11,4 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist es zusätzlich notwendige Kapazitäten zu bauen, eine Mischung aus 2- und 1-Bettzimmern als Standard zu etablieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern. „Mit diesen Maßnahmen optimieren wir die Unterbringung der Patientinnen und Patienten“, so Minister Hoch. 

Für die Förderung weiterer Funktionsbereiche sind über 10 Millionen Euro eingeplant. Dazu gehören Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. 

Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 80,5 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Sie werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen. 

Außerdem erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz über den Krankenhausstrukturfonds seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im gleichen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden.