Spahn steht nach einem "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen Corona-Masken in der Kritik. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Menschen mit Behinderung oder an Obdachlose gehen. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wies die Darstellung zurück, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen worden sei - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. «Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist», twitterte das BMG.

Am heutigen Montag wies Spahn zudem erneut persönlich die Vorwürfe zurück. "Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen", sagte er in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitze, die teils in Präsenz und teils wegen der Corona-Pandemie online organisiert worden waren.

Keine EU-Zertifizierung, aber Infektionsschutz

Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten, sagte Spahn. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden. Es seien im vergangenen Jahr Millionen von Masken gleichen Typs auch durch die Länder verteilt worden und hätten Schutz geboten. Auch jene Masken, um die es gehe, seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher - "und das ist das Entscheidende", so der Bundesgesundheitsminister.

Auf die Frage, ob es auch ein Vorschlag des Arbeitsministeriums gewesen sei, nicht zertifizierte Masken zu verteilen, sagte Spahn, Millionen von Masken seien Krankenhäusern, Ärzten und der Pflege zur Verfügung gestellt worden. Als Masken dann zur Verfügung gestanden hätten, habe man dies erweitern können auf Kommunen und Landkreise - und auch auf Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe. "Als die Idee aufkam, haben wir natürlich gesagt: Klar, sofort und gerne." Dann habe man "miteinander geschaut, welche Masken dafür in Frage kommen. Und das waren eben aus unserer Sicht auch diese Masken, die den Infektionsschutz gewährleisten."

Notwendiges oder menschenverachtendes Handeln?

Man habe sich darauf geeinigt, diese Masken nochmals zusätzlich auf bestimmte Arbeitsschutzaspekte zu überprüfen, sagte Spahn weiter. Es habe sich aber herausgestellt, dass dies Monate dauern würde - "und uns ging es um eine schnelle Hilfe". Deswegen habe man am Ende FFP2-Masken im Auftrag des Ministeriums in Deutschland produziert und an die Einrichtungen versandt. "Dass man miteinander einmal schaut, welche Masken wir jetzt nehmen, das miteinander diskutiert und zu einem Ergebnis führt, das halte ich für normales Regierungshandeln. Dass man das anschließend so darstellt, das muss jeder mit sich selbst ausmachen", sagte der Minister.

Kritik kam unter anderem vom SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, der das Vorgehen mit angeblich minderwertigen Corona-Masken menschenverachtend nannte und Konsequenzen fordert. "(CDU-Chef) Armin Laschet muss sich jetzt der Frage stellen, ob dieses skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist", sagte Walter-Borjans der "Bild am Sonntag". "Die Öffentlichkeit hat das Recht auf eine schnelle Antwort."

Grüne fordern Erklärung von Jens Spahn

Die SPD habe eher den Ansatz, gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wollen, wies Spahn die SPD-Kritik zurück. Er habe den Eindruck, das sei wie beim Fußball: "Wenn man beim Auswärtsspiel schon nicht gewinnen kann, dann tritt man der heimischen Mannschaft auch noch den Platz zumindest kaputt." Dies scheine die Politik der SPD zu sein - "egal, wie an den Haaren herbeigezogen die Vorwürfe sind". Die SPD nehme in Kauf, die Menschen zu verunsichern. "Das alles sagt mehr über den Zustand der SPD aus, als über die Qualität von Masken."

Ebenfalls kritische äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Sie sei "erschüttert" und erwartet "eine umgehende Erklärung vom Minister selbst". Göring-Eckardt sagte der "Bild am Sonntag": "Die Bundesregierung darf keinen Zweifel daran lassen, dass Leben und Gesundheit jedes Menschen gleichviel zählt und nicht aufs Spiel gesetzt wird, um eigene Fehler unter den Teppich zu kehren."