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KommentarDas KHPflEG – mehr drin als man erwarten würde

Es wird schon darüber diskutiert, Stellungnahmen der verschiedenen Verbände sind zu finden. Aber niemand erkennt den – aus meiner Sicht – entscheidenden, weil zukunftsweisenden Aspekt des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes: Schnittstellen für alle!

Admir Kulin
m.Doc GmbH

Admir Kulin, Gründer und Geschäftsführer der m.Doc Gmbh.

Soziale Netzwerke sind schon ein Phänomen. Man schickt etwas in den Äther, weiß aber nie genau, wie es ankommt. Zumindest geht es mir so. Denn sehr oft brennt mir ein Thema unter den Nägeln, meinem Netzwerk jedoch offensichtlich weniger. Und dann gibt es die Posts, die ich für relativ banal halte, die aber jede Menge Aufmerksamkeit bekommen. Hier gibt es sicherlich diverse Erklärungsversuche, vielleicht sogar wissenschaftlicher Art, mit denen ich mich bei Gelegenheit näher auseinandersetze. Gerade aber wundere ich mich einfach nur über Resonanz und Ergebnis meiner in der letzten Woche auf LinkedIn gestarteten Umfrage zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – kurz KHPflEG. Oder vielleicht sollte ich mich auch nicht wundern. Denn schon der Gesetzesname ist irreführend, weshalb wichtige Aspekte im Referentenentwurf nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die ihnen zustünde.

Zunächst möchte ich Ihnen aber die Umfrageergebnisse nicht vorenthalten: Innerhalb einer Woche haben sich gerade einmal elf Menschen zu einem „Klick“ hinreißen lassen. Auf die Frage „Ist der Referentenentwurf zum KHPflEG aus IT-Sicht ein Meilenstein und eine gute Grundlage für eine umfassende Digitalstrategie“ haben zwei Personen mit Ja, neun mit Nein geantwortet. Kommentare gab es keine, obwohl ich explizit darum gebeten hatte. Und genau darüber wundere ich mich. Bin ich der einzige mit Klärungs- und Diskussionsbedarf?

Tragweite unklar?

Nun kann man natürlich argumentieren, dass die Umfrage im immer voller werdenden LinkedIn-Feed einfach untergegangen ist. Möglich. Genauso gut möglich ist es aber, dass die Trageweite dessen, was aktuell im Referentenentwurf zu lesen ist, untergegangen ist oder aber verkannt wird. Das beginnt meiner Ansicht nach schon beim Namen: Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – oder ganz korrekt „Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung“. Hier werden offensichtlich gleich ein paar „Baustellen“ innerhalb des stationären Sektors angesprochen und sollen mit nur einem Gesetz „behoben“ werden – wieso nur kommt mir da das Märchen vom tapferen Schneiderlein in den Sinn?

Dabei sind es gerade die Aspekte, die im Namen unter „ferner liefen“ genannt werden, auf die sich die Digital Health Branche konzentrieren sollte.

Deutliches Ja zur Interoperabilität

Was aus meiner Sicht am Referentenentwurf besonders begrüßenswert ist: Schnittstellen als Geschäftsmodell sollen nicht nur aufgehoben, sondern sogar sanktioniert werden. Damit sendet das Bundesgesundheitsministerium ein deutliches Zeichen an all diejenigen, die glauben, ein Monopol über Schnittstellen aufbauen und/oder verteidigen zu können, in dem sie ihre Systeme und Lösungen abschotten. Die Zeiten, in denen Burggräben zur Verteidigung dienten, sind damit (hoffentlich) endgültig vorbei. Das fördert einerseits den Wettbewerb und damit die Innovationskraft, weil sich auch mehr Anbieter mit guten Lösungen durchsetzen und diese dann auch zum Einsatz kommen können. Andererseits verbessern offene Schnittstellen die Patientenversorgung. Denn genauso wie die Patientinnen und Patienten reibungslos die verschiedenen Sektoren des Gesundheitswesens durchlaufen sollten, müssen es auch ihre Daten. Zudem sind aus meiner Sicht die verpflichtenden Vorgaben zur Interoperabilität oder auch das Aufbrechen unverhältnismäßig langer Kündigungsfristen bei den Primärsystemen, eindeutig positive Signale – und die haben wohl auch die zwei „Ja-Stimmen“ meiner Umfrage erkannt.

Wo Licht ist, ist auch Schatten

Ich kann jedoch auch die „Nein-Sager“ in meinem Netzwerk verstehen. Denn mit dem Referentenentwurf verschieben sich jetzt wieder die Fristen für die Telematikinfrastruktur, respektive die elektronische Patientenakte. Das ist kein gutes Signal – im Gegenteil. Das ständige Verschieben, Verzögern und Einwände haben muss aufhören. Vorwärts ist der einzig gangbare Weg für TI und ePA.

Noch viel schwerer wiegt für mich allerdings die Tatsache, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung aus Sicht des Bundesgesundheitsministeriums die Vorgaben zur Interoperabilität steuern und der Interop Council lediglich beratend tätig werden soll. Dass diese Idee noch einmal überdacht werden sollte, unterschreibt mir vermutlich jeder, der sich mit den „Medizinischen Informationsobjekten“, kurz MIO, beschäftigen muss. Dahinter verbirgt sich ein Konzept zur „semantischen und syntaktischen Interoperabilität für Inhalte der elektronischen Patientenakte“, das von der KBV 2020 entwickelt wurde. Brauchen wir wirklich noch mehr „Standards“, bei denen international niemand mitgeht und die die Skalierungsfähigkeit von Lösungen massiv einschränken? Ich würde da mit einem deutlichen Nein Antworten, weil schon heute absehbar wäre, dass, was auch immer wir auf Basis solch vermeintlicher Standards entwickeln, nicht zukunftssicher ist.

Gut, schlecht, mittelmäßig?

Was also machen wir jetzt mit dem Referentenentwurf? Ist er gut oder schlecht für das Gesundheitswesen? Aus meiner Sicht sind da definitiv einige Punkte enthalten, über die dringend gesprochen werden muss – und das machen die diversen Verbände ja auch. Ich glaube jedoch, dass wir hier eine sehr gute Basis für eine umfassende Digitalisierungsstrategie des BMG haben – und genau deshalb wundert es mich, dass dieser Aspekt nicht stärker thematisiert wird. Eines der größten Hindernisse für die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens – nämlich die Schnittstelle als Geschäftsmodell – soll abgeschafft werden. Einfach so, versteckt in einem Gesetz, dass eigentlich der Pflege gilt. Darüber sollte gesprochen werden – auch, weil es die verschiedenen Sektoren wieder einen Schritt näher zusammenbringt. Wir müssen so dringend weg vom Silodenken, von Abschottung und Barrieren und die entsprechenden Passagen, die diesen Weg technisch ebnen, sind nun geschrieben worden. Damit ist noch nicht aller Tage Abend, weil anschließend weitere wichtige Themen – unter anderem die Finanzierung – geregelt werden müssen. Aber die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist ein Gemeinschaftsprojekt, da wiederhole ich mich gerne. Und Zusammenarbeit funktioniert in der digitalen Welt eben nur über Schnittstellen.

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