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DatenschutzEntscheidung für Corona-App pro Pepp-PT gefallen

Laut „Handelsblatts“ soll die geplante Corona-Warn-App mit dem Konzept der Initiative Pepp-PT entwickelt werden. Die Zeitung bezieht sich auf eine Aussage des digitalpolitischen Sprechers der Unions-Bundestagfraktion, Tankred Schipanski.

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Schipanski wird mit den Worten zitiert, das Gesundheitsministerium habe sich unter drei möglichen technischen Plattformen für Pepp-PT entschieden. Demnach sagte er: „Wir sind bei der Corona-App auf einem guten Weg.“ Die Fraunhofer-Gesellschaft entwickle im engen Austausch mit dem Datenschuztbeauftragten Ulrich Kelber, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Robert-Koch-Institut eine App auf Grundlage der Pepp-PT-Technologie.

Die Bundesregierung hatte zuletzt erklärt, man prüfe neben Pepp-PT (Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing) auch den rivalisierenden Ansatz D3PT (Decentralized Privacy Preserving Proximity Tracing) sowie die in Österreich eingesetzte Lösung der Accenture GmbH.

Heftige Debatten um Datenschutz

Bei einem ersten Test eines Konzeptes für eine Corona-Warn-App mit Hilfe der Bundeswehr hatte die Regierung noch allein auf das Pepp-PT-Konzept gesetzt, das von 130 europäischen Wissenschaftlern erarbeitet worden war, darunter auch Forscher des Robert Koch-Instituts. In einer heftig geführten Debatte um ein geeignetes Datenschutzkonzept war das Pepp-PT-Projekt allerdings in den vergangenen Tagen in die Kritik geraten.

Die Bundesregierung hatte betont, sie ziehe ausschließlich eine Nutzung der Corona-Tracking-App auf freiwilliger Basis in Betracht. Modelle und digitale Anwendungen müssten den Vorgaben des Datenschutzrechts entsprechen, bei denen die Datenverarbeitung auf Basis einer Einwilligung erfolge. Es dürften auch keine Standortdaten erhoben werden.

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