Umstrittene PR-Kampagne

Aufsichtsrat benennt Mitglieder für Aufklärungs-Kommission

In seiner Sondersitzung am 5. April 2019 hatte der Aufsichtsrat die Einrichtung einer externen, unabhängigen Kommission zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts "Bluttest HeiScreen" beschlossen. Die Kommission nimmt damit ihre Arbeit auf.

Foto: Universitätsklinikum Heidelberg

Klinikum im Neuenheimer Feld der Uniklinik Heidelberg.

Die Kommission steht unter dem gleichberechtigten Vorsitz von Frau Bundesverfassungs­richterin a.D. Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Kelkheim, und Herrn Professor Dr. Matthias Kleiner, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, Berlin. Ihr gehören auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden folgende Mitglieder an:  

  • Frau Professor Dr. Leena Bruckner-Tuderman, Geschäftsführende Direktorin, Klinik für Dermatologie und Venerologie, Universitätsklinikum Freiburg
  • Frau Dr. Merle Arnika Fuchs, TechnologieContor, Gera
  • Frau Dr. Elisabeth Hoffmann, Leiterin Stabsstelle Presse und Kommunikation, Technische Universität Braunschweig
  • Herr Dr. Frank Wissing, Generalsekretär, Medizinischer Fakultätentag, Berlin
  • N.N. (zeitnahe Benennung)  

Die Kommission berichtet ausschließlich an den Aufsichtsrat. Die Kommission kann fachkundige Personen zu ihren Sitzungen als Berater hinzuziehen. Die Tätigkeit der Kommissionsmitglieder ist ehrenamtlich. Eine Geschäftsstelle wird die Kommission bei ihrer Arbeit unterstützen, ein Rechtsanwalt soll die Sachverhaltsaufklärung aus juristischer Sicht unterstützen.  

Der Aufsichtsrat hat die Kommission damit beauftragt: 

  • den Sachverhalt aufzuklären
  • Hinweise auf eventuelles Fehlverhalten von Personen oder Institutionen, strukturelle bzw. institutionelle Defizite und etwaige Gesetzes- bzw. Regelverstöße zu geben
  • Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Leitungsstrukturen (Governance), der Compliance-Regeln und Verfahrensweisen, insbesondere im Hinblick auf den Technologietransfer zu erarbeiten und dem Aufsichtsrat zu unterbreiten.
  • Auch allgemeine Empfehlungen, die über den Standort hinaus von Bedeutung sind, etwa für die Regeln guter Wissenschaftlicher Praxis, können aus der Arbeit der Kommission resultieren und nach Abschluss der Arbeit der Kommission öffentlich publiziert werden.  

Es steht der Kommission frei, ihren Untersuchungsgegenstand in eigener Verantwortung zu erweitern und zu konkretisieren.  

Der Klinikumsvorstand wird die Arbeit der unabhängigen Kommission in jeder Hinsicht unterstützen. Die Mitarbeiter sollen dabei von etwaigen Verpflichtungen zur Verschwiegenheit hinsichtlich ihrer Auskünfte entbunden werden. Ebenso wird der Aufsichtsrat auf eine solche Entbindung von vertraglich vereinbarten Verschwiegenheitspflichten sonstiger Personen hinwirken, die sich persönlich an die Kommission wenden, weil sie zur Aufklärung des Sachverhalts beitragen wollen. Der Aufsichtsrat bittet auch Universität und Medizinische Fakultät, die Arbeit der Kommission umfassend zu unterstützen. Sobald erste Ergebnisse vorliegen, wird die Kommission dem Aufsichtsrat berichten.  

Die Aufsichtsratsvorsitzende, Frau Ministerialdirigentin Dr. Simone Schwanitz: "Renommierte Persönlichkeiten mit großer fachlicher Expertise haben sich bereit erklärt, an der Arbeit der Kommission mitzuwirken. Dafür danke ich ihnen. Aufklärung durch eine unabhängige Kommission ist der richtige Weg, um eine vollständige Aufklärung der Vorgänge zu erreichen und vor allem Hinweise zu erhalten, was getan werde muss, damit die Causa "Bluttest" ein einmaliger Vorgang bleibt. Auch der Klinikumsvorstand setzt sich intensiv für eine Aufklärung des Sachverhalts ein und wird der unabhängigen Kommission umfassende Unterstützung geben. Die Aufklärung muss solide erfolgen. Voreilige Forderungen helfen dabei nicht."

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