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BerufsverbandLandtag beschließt Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen

Die professionelle Pflege in Nordrhein-Westfalen (NRW) steht vor einer Veränderung. Am Mittwoch verabschiedete der Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen das Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer NRW.

Krankenpfleger mit Patient im Rollstuhl
Foto: Fotolia (Kzenon)
Symbolfoto

„20 Jahre politische Überzeugungsarbeit pro Pflegekammer fanden in der Minute einen erfolgreichen Abschluss dieser elementaren Etappe,“ so Ludger Risse, Vorsitzender des Pflegerates, der den Beschluss im Landtag miterlebte. Der nächste Schritt sei nun die Benennung des Errichtungsausschusses durch den Minister. „Damit beginnt die Aufbauarbeit, die künftigen Mitglieder sind so einzubinden dass es Ihre Kammer wird,“ betonte Risse.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) spannte zu Beginn seiner Rede den Bogen zum 200. Geburtstag von Florence Nightingale und würdigte den Beitrag von professioneller Pflege in der Daseinsfürsorge während der Corona-Pandemie. Der Minister betonte das 2020 auch aus dieser Sicht ein guter Zeitpunkt dafür sei, die Pflege durch die Selbstverwaltung aufzuwerten. Vertreter von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unterstrichen die Bedeutung des Beschlusses, mit dem die Profession Pflege zum gleichberechtigten Player unter den Heilberufen werde und Verantwortung für eigene berufliche Belange übertragen bekomme.

Zur Plenumssitzung des Landtags forderte die SPD-Fraktion mit einem Entschliessungsantrag die Landesregierung auf, den aus ihrer Sicht fehlerbehafteten Gesetzentwurf sofort zurückzuziehen. Dieser Antrag fand jedoch mit den Stimmen von SPD und AfD gegen die „Jamaika-Pflegekoalition“ keine Mehrheit. 

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