Zur Sicherung der stationären Versorgung stellt die Hansestadt Bremen über das Krankenhausinvestitionsprogramm 2023 Finanzmittel in Höhe von 122,52 Millionen Euro zur Verfügung. Das bestätigte der Senat in der Sitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am 14. März. Die Mittel sollen die 14 Kliniken in Bremen und Bremerhaven auch gegen eine künftige Pandemie wappnen und bei der Umsetzung der Klimaschutzstrategie 2038 unterstützen.

„Die Kliniken im Land Bremen stehen vor großen Herausforderungen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass unsere Versorgungsstruktur an vielen Stellen nicht auf eine Pandemie ausgerichtet ist, die Klimabilanz von Kliniken ist deutlich verbesserungswürdig und der Nachwuchsmangel in der Pflege macht sich inzwischen deutlich bemerkbar, so Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard. Dafür stünden im Jahr 2023 so viele Investitionsmittel zur Verfügung, wie noch nie, so Bernhard weiter.

Bau, Beschaffung und Pandemieresilienz

Krankenhausinvestitionsmittel können in verschiedenen Klinikbereichen, wie Neubauten, Umbauten oder Erweiterungen von Krankenhäusern, sowie die Anschaffung oder Wiederbeschaffung von medizinischen Geräten, eingesetzt werden. Außerdem wird ein Teil der Krankenhausinvestitionsmittel zur Förderung von Ausbildungsplätzen genutzt. Die Mittel aus Sonderinvestitionsprogrammen sind ebenfalls zweckgebunden. Daraus sollen Maßnahmen finanziert werden, die die Pandemieresilienz der Kliniken stärken oder die energetische Sanierung voranbringen.

Dabei setzt sich die Gesamtsumme von 122,52 Millionen Euro aus verschiedenen Investitionsprogrammen zusammen. Das reguläre Krankenhausinvestitionsprogramm enthält für das Jahr 2023 Mittel in Höhe von 51,12 Millionen Euro. Das sind rund 13 Millionen Euro mehr, als noch im Jahr 2019. Hinzu kommen die 13,7 Millionen Euro des Landesprogramms „Klimaschutzstrategie 2038“ sowie 49,7 Millionen Euro des „Sonderinvestitionsprogramms zur Stärkung der Pandemieresilienz der Krankenhäuser im Land Bremen“. Weiterhin stellt das Land Bremen acht Millionen Euro als Co-Finanzierung für den vom Bund aufgelegten Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung. Dadurch erhalten die Kliniken Zugriff auf weitere rund 16 Millionen Euro aus Bundesmitteln.

„Wir konnten in dieser Legislaturperiode nicht nur das reguläre Krankenhausinvestitionsprogramm deutlich ausweiten, sondern auch verschiedene Sonderinvestitionsprogramme auflegen und unsere Kliniken damit stärken. Dieses Niveau muss in den kommenden Jahren mindestens beibehalten werden, die regulären Krankenhausinvestitionen müssen weiterhin verdoppelt und durch spezifische Programme ergänzt werden, um alle anstehenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern“, betont Bernhard.

Konkrete Förderungen und Krankenhausrahmenplan

Konkret gefördert werden unter anderem die Installation einer Photovoltaikanlage bei der Evangelischen Diakonie-Krankenhaus, die Erweiterung der Intensivstation und die Errichtung einer Isolierstation am Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide sowie die Errichtung eines Intensivstation-Modulbaus am Klinikum Links der Weser.

In der Sitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz vom 15. März wurde zudem der Krankenhausrahmenplan 2022 bis 2024 vorgestellt, welcher die Grundlage für gemeinsame Strukturgespräche zwischen Krankenkassen und Kliniken bietet. Außerdem werden der Landesbehörde unterschriebene Vereinbarungsvorschläge vorgelegt, die am Ende in den Landeskrankenhausplan münden.

Bernhard erläutert die Entstehung des Rahmenplans: „Für uns waren verschiedene Grundsätze handlungsleitend: eine bedarfsgerechte Festsetzung von Behandlungskapazitäten, die Schwerpunktbildung in Zentren und eine Intensivierung von Zusammenarbeit und Kooperation. Dass wir hier auch auf Zustimmung durch die Kliniken treffen, haben die intensiven Gespräche rund um die Krankenhausplanung 2030 gezeigt. Diese Ergebnisse haben mit die Grundlage für unseren Vorschlag gebildet.“