Der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat sich auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt. „Mit unseren Investitionszuschüssen bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran, das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagte Dr. Carola Reimann, die dem Planungsausschuss vorsteht: „Die Fördermittel fließen gezielt in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in den Regionen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen, die Kliniken müssen zudem gut erreichbar sein. Die Corona-Epidemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die Krankenhäuser haben in den letzten Wochen und Monat einen immens wichtigen Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen.“

Das Investitionsprogramm 2020 wird – nach einer Landtagsbefassung – vom Kabinett beschlossen. Die genannten Beträge sind Teil der von Land, Kommunen und Bund von 1919 bis 2022 für Niedersachsens Krankenhäuser bereitgestellten 1 Milliarde Euro. Zusätzlich stellt das Land jährlich eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro bereit. „Es freut mich, dass wir mit unserer stark ausgeweiteten Förderung die bauliche Situation an Niedersächsischen Kliniken deutlich verbessern, das kommt Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten gleichermaßen zu Gute“, so Ministerin Carola Reimann.

Wie setzt sich die oben genannte „eine Milliarde Euro“ für Niedersachsens Krankenhäuser in den Jahren 2019 bis 2022 zusammen?

• 120 Millionen Euro: Jährlicher Umfang der Krankenhaus-Investitionsprogramme von Land und Kommunen
• 83 Millionen Euro: Jährliche zusätzliche Investitionsmittel 2019-2022 (50 Millionen Land, 33 Millionen Kommunen)
• 47 Millionen Euro: Jährliche erwartete Strukturfondsmittel des Bundes 2019-2022
• 250 Millionen Euro jährlich für Niedersachsens Krankenhäuser

Dieser Betrag vier Jahre lang bereitgestellt ergibt 1 Milliarde Euro.

Hinzu kommt eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken für kleinere Investitionen in Höhe von: jährlich aktuell rund 110 Millionen Euro.

Hinzu kommt zudem das umfangreiche Investitionsprogramm des Landes für die Universitätskliniken in Hannover und Göttingen, für die das Ministerium für Wissenschaft und Kultur zuständig ist. Mit der Einrichtung des Sondervermögens sichert das Land auch hier die Verfügbarkeit von Mitteln in Milliardenhöhe – mehr als 1 Milliarde Euro (inklusive Jahresabschluss 2018) stehen bereits bereit.