
Baden-Württembergs Krankenhäuser erhalten neue Fördermittel in Höhe von 192 Millionen Euro. Konkret geht es um acht Projekte die vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration über den Krankenhausstrukturfonds II gefördert werden. Neben einem Projekt zur Verbesserung der IT-Sicherheit werden sechs Vorhaben aus dem Bereich Konzentration von Versorgungskapazitäten und eines aus dem Bereich Umwandlung in eine stationäre Pflegeeinrichtung unterstützt.
Mit diesen Geldern erhalte die Infrastruktur der Krankenhauslandschaft in Baden-Württemberg einen weiteren Schub, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. Hierbei verwies er beispielhaft auf die Förderung des zentralen Neubaus des Ortenau Klinikums am Standort Achern. „Dieses Projekt wird die medizinische Versorgung vor Ort auf ein neues Niveau heben.“
Der Krankenhausstrukturfonds II mit einem Gesamtvolumen von knapp 487 Millionen Euro, davon knapp 247 Millionen Euro Bundesmittel und 240 Millionen Euro Landesmittel, ist mit dieser dritten Förderlinie nahezu ausgeschöpft. Bisher konnten der Neubau des Zentralklinikums Lörrach und die Förderung der IT-Sicherheit von 13 so genannten KRITIS-Krankenhäusern auf den Weg gebracht werden.
Der Bund muss mehr Mittel zur Verfügung stellen und zudem für eine gerechte und tragfähige Finanzierung sorgen.
Nun werden weitere Projekte an den Standorten Nagold, Karlsruhe, Achern, Forbach, Sigmaringen, Göppingen und Stuttgart unterstützt. Bei den Ortenau Kliniken, dem Klinikverbund Südwest, den ViDia Kliniken, dem Klinikum Stuttgart, dem Robert-Bosch-Krankenhaus sowie den SRH Kliniken geht es um Konzentrations- und strukturelle Maßnahmen. Im Klinikum Mittelbaden soll das Geld einer Teilumwandlung in Kurzzeitpflege zugute kommen und in den Alb-Fils-Kliniken in Göppingen soll die IT-Sicherheit verbessert werden.
Doch laut Ministerpräsident Kretschmann und Minister Lucha brauche es deutlich mehr Anpassungen in der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser durch den zuständigen Bund. Bei einem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Oktober wurden entsprechende Forderungen adressiert. Kretschmann betonte: „Der Bund muss mehr Mittel zur Verfügung stellen und zudem für eine gerechte und tragfähige Finanzierung sorgen.“
Hintergrund
Die Laufzeit des Krankenhausstrukturfonds II wurde durch das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) bis Ende 2024 verlängert. Die verbleibenden Mittel von rund 192 Millionen Euro müssen bis dahin verplant und Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung eingereicht werden.






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