Am 2. März 2021 hat das Kabinett in Baden-Württemberg das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 mit einem Volumen von 248 Millionen Euro sowie die erste Tranche des sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms mit einem Volumen von ca. 190 Millionen Euro verabschiedet. Der Landeskrankenhausausschuss hat sich bereits für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen. Gefördert werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.

Im Haushaltsplan 2020/2021 stehen insgesamt über eine Milliarde Euro für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg bereit, davon entfallen auf das Haushaltsjahr über 510 Millionen Euro. Ergänzt um die Mittel aus dem Gesundheitsfonds werden die Krankenhäuser im Land in den Jahren 2020 und 2021 mit rund 1,15 Milliarden Euro massiv unterstützt. Die Krankenhausfinanzierung im Land bleibt damit weiterhin auf einem hohen Niveau.

Mit den laufenden und den letztjährigen Ausgleichszahlungen sei die Liquidität der Krankenhäuser und somit die Einsatzfähigkeit weiter gesichert. Neben dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 solle nun mit der ersten Tranche des Krankenhausstrukturfonds-II-Programms der Neubau des Zentralklinikums Lörrach gefördert werden.

Jahreskrankenhausprogramm 2021

Mit einem Volumen von 248 Millionen Euro und insgesamt neun Baumaßnahmen und vier Planungsraten erstreckt sich das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 über das gesamte Land Baden-Württemberg. Davon profitieren die Standorte in Achern, Albbruck, Böblingen-Sindelfingen, Bruchsal, Calw, Ehingen, Göppingen, Karlsruhe, Ludwigsburg, Mannheim, Offenburg, Schorndorf, Stuttgart und Winnenden. Als Alternativvorhaben werden Projekte in Mannheim, Nürtingen, Pforzheim, Stuttgart und Wangen gelistet.

Bei den aufgeführten Beträgen in der Projekt-Liste zum Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 handelt es sich um die jeweiligen Antragssummen der einzelnen Maßnahmen. Die konkreten Förderbeträge der einzelnen Projekte werden erst nach Abschluss der baufachlichen Prüfung festgelegt. Die Festlegung der Förderhöhe der Planungsraten erfolgt ebenfalls zu einem späteren Zeitpunkt.

Der  Ministerrat des Landes Baden-Württemberg hat auch das Ortenau Klinikum mit Interimsmaßnahmen in seinem Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 berücksichtigt. Dazu Ortenau Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller: "Trotz der Neubaumaßnahmen in Offenburg und Achern im Zusammenhang mit der Agenda 2030 besteht auch zwischenzeitlich Investitionsbedarf.“ So seien bis zur Fertigstellung der Neubauten in Offenburg und Achern im Zusammenhang mit der Agenda 2030 zur Überbrückung weitere Investitionen für Sanierungen und Erweiterungen notwendig, beispielsweise für den OP-Bereich in Offenburg oder für die Notaufnahme, um die Kapazitäten den steigenden Fallzahlen anzupassen.

Krankenhausstrukturfonds-II-Programm

Mit einem Volumen von ca. 190 Millionen Euro wird die erste Tranche des Strukturfonds umgesetzt. Auf Grund der gestaffelten Finanzierungsituation soll nun in einer ersten Tranche ein zentrales Projekt gefördert werden, aufgeteilt auf rund 95 Millionen Euro Fördermittel aus dem Gesundheitsfonds des Bundes und auf rund 95 Millionen Euro Landesmittel. Es handelt sich hierbei um das Projekt Zentralklinikum Lörrach. Mit diesem beispielhaften Projekt kann ein großer Teil der Gelder aus dem Strukturfonds II für das Land Baden-Württemberg gebunden werden. Das Zentralklinikum Lörrach entsteht durch die Zusammenführung der stationären Versorgungsangebote der Standorte des gesamten Klinikverbundes. Gleichzeitig soll das Versorgungsangebot dieses Zentralklinikums mit dem Versorgungsangebot des St. Elisabethen-Krankenhaus Lörrach zu einer Einheit verschmolzen werden. Auch das ZfP Emmendingen wird in unmittelbarer Nachbarschaft einen eigenen Neubau erstellen. Der Neubau des Zentralklinikums soll am Standort Lörrach „Entenbad“ im Jahr 2025 in Betrieb gehen.