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GesundheitsministerkonferenzErneut Rettungsschirm für Kliniken bei OP-Verschiebungen

Bei der Gesundheitsministerkonferenz in Lindau am 5. November 2021 haben sich die Beteiligten für finanzielle Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser ausgesprochen, die wegen der Behandlung von Corona-Patienten planbare Eingriffe verschieben müssen.

Operation
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Krankenhäuser, die erneut planbare Eingriffe verschieben müssen, um Corona-Patient*innen zu behandeln, sollen abermals Ausgleichszahlungen erhalten. Diese Regelung solle rückwirkend zum 1. November 2021 gelten, sagte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Freitag bei einer Pressekonferenz nach der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Lindau am Bodensee.

Es werde in den Kliniken „wahrscheinlich“ bald wieder darum gehen, „bestimmte elektive Eingriffe zu verschieben“, sagte Grimm-Benne. In dem Fall sei ein finanzieller Ausgleich für die Kliniken nötig. „Es wird sowieso schon ein Kraftakt sein“, betonte Grimm-Benne. Sachsen-Anhalt übernimmt im kommenden Jahr turnusgemäß den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz.

Bayern hatte am 3. November bereits ein 35-Millionen-Euro Programm für die Krankenhäuser angekündigt. Krankenhäuser sollen für jeden auf der Normalstation behandelten Covid-Patienten 50 Euro pro Behandlungstag erhalten, auf der Intensivstation 100 Euro. Die Hälfte müssen die Krankenhäuser an ihr Personal weitergeben, vor allem in der Pflege.

DKG begrüßt Rettungsschirm

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt ausdrücklich, dass die GMK mit ihrem Beschluss die Notwendigkeit eines Rettungsschirms für die Krankenhäuser angesichts der vierten Corona-Welle angekündigt hat.

„Es ist dringend erforderlich, dass die Krankenhäuser schnell Klarheit haben, wie die Politik die wirtschaftliche Lage in dieser Ausnahmesituation gewährleisten möchte. Zu Beginn der Corona-Pandemie hat Bundesgesundheitsminister Spahn mit seiner politischen Botschaft, die Stabilität der Krankenhäuser über die Pandemie hinweg zu garantieren, für Vertrauen in die Politik gesorgt und die Handlungsfähigkeit der Krankenhäuser gestärkt. Eine vergleichbare Zusage erwarten wir auch jetzt nicht nur vom geschäftsführenden Gesundheitsminister, sondern auch von den Verantwortlichen der Ampel-Koalitionsgespräche“, fordert Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG.

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