G-BA zur Folgenabschätzung verpflichtet

Gröhe verschiebt Konzept zur Notfallversorgung

Gesundheitsminister Hermann Gröhe gibt dem G-BA ein Jahr mehr Zeit für das Konzept zur Notfallversorgung. Das Institut muss nun eine valide Folgenabschätzung mitliefern. Vor allem für kleine Kliniken sind das gute Nachrichten.

1.785 Krankenhäuser nehmen derzeit an der Notfallversorgung teil. Für viele könnte das vom Gesetzgeber geforderte neue Stufenkonzept spürbare Folgen haben. Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) soll den Rahmen dafür definieren. Bis dato haben Kassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Stellungnahmen beim G-BA abgegeben. Die Befürchtung der Krankenhaus-Lobby: Wenn die Vorgaben für Ausstattung und Personal in einer Notaufnahme so umgesetzt werden, wie es die Kassen in einem Drei-Stufen-Konzept vorgeschlagen haben, könnten vor allem kleine Kliniken keine Notaufnahme mehr betreiben. Das wiederum könnte das Aus für viele Häuser bedeuten, da ein Großteil (teilweise bis zu 90 Prozent) des Klientels solcher Kliniken aus der Notaufnahme kommt.

 

Georg Baums eindringliche Warnung

Dementsprechend ist die Alarmstimmung bei Klinikverbänden. Der GKV-Spitzenverband habe ein Konzept vorgelegt, das Hunderten von Krankenhäusern die Notfallversorgungseigenschaft absprechen würde, warnte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum eindringlich in der DKG-Zeitschrift „das Krankenhaus“.

 

Folgeabschätzung: Jetzt muss der G-BA liefern

Ursprünglich sollte das Konzept bis Ende des Jahres feststehen. Nun ist das Ministerium zurückgerudert. Es gibt dem GBA ein Jahr mehr Zeit und fordert eine Folgenabschätzung – offenbar um drastische Auswirkungen auf Kliniken vorzeitig zu erkennen. Für DKG-Geschäftsführer Georg Baum ist das eine gute Nachricht, die Schule machen sollte. "Ich finde es gut, dass das Ministerium nun eine ausführliche Folgenabschätzung bei Strukturvorgaben des G-BA als zusätzliches Instrument einführt", so sein Kommentar auf kma Nachfrage. Die Fristverlängerung soll heute im Gesundheitsausschuss beschlossen und morgen im Bundestag abgesegnet werden.

 

Notfallversorgung im Krankenhausstrukturgesetz

Im Text des Krankenhausstrukturgesetzes (Paragraph 136c, Absatz 4 im SGB V) heißt es ursprünglich: „Der Gemeinsame Bundesausschuss beschließt bis zum 31. Dezember 2016 ein gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern, einschließlich einer Stufe für die Nichtteilnahme an der Notfallversorgung. Hierbei sind für jede Stufe der Notfallversorgung insbesondere Mindestvorgaben zur Art und Anzahl von Fachabteilungen, zur Anzahl und Qualifikation des vorzuhaltenden Fachpersonals sowie zum zeitlichen Umfang der Bereitstellung von Notfallleistungen differenziert festzulegen. Der Gemeinsame Bundesausschuss berücksichtigt bei diesen Festlegungen planungsrelevante Qualitätsindikatoren nach Absatz 1 Satz 1, soweit diese für die Notfallversorgung von Bedeutung sind.“

  • Schlagwörter:
  • Notfallversorgung
  • KHSG
  • Gröhe
  • Georg Baum

Kommentare (0)

Kommentar hinzufügen

Um einen Kommentar hinzuzufügen melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich.

Jetzt anmelden/registrieren