Der GKV-Spitzenverband hat am 16. Juni 2021 Überlegungen zur Krankenhausversorgung nach der Corona-Pandemie vorgestellt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Rhön-Klinikum AG widersprechen dem Verband.

Die Versorgungssituation war zu jeder Zeit gesichert

Für die DKG zieht der GKV-Spitzenverband falsche Schlüsse aus den vergangenen 15 Monaten. Zudem verkennt er völlig die besondere und herausgehobene Leistungsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens und der deutschen Krankenhäuser, gerade im internationalen Vergleich. „In Deutschland konnten alle Patienten jederzeit versorgt werden. Zudem konnten die Krankenhäuser Patienten aus europäischen Nachbarstaaten versorgen. Diese Leistungsfähigkeit des deutschen Gesundheitssystems und der Kliniken ist weltweit wahrscheinlich einzigartig“, erklärte Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Hinsichtlich der Erlössituation sind die Schlussfolgerungen von einem „goldenen Krankenhausfinanzierungsjahr“ nicht zutreffend. Ein reiner Vergleich mit den Vorjahreszahlen verschweigt die Preissteigerungen und die Lohnentwicklung. Auch die Aussagen zu den Pflegepersonaluntergrenzen weist die DKG zurück. In der größten Krise mussten die Pflegepersonaluntergrenzen insbesondere für die Intensivstationen aufgehoben werden, um die Versorgung sicherzustellen.

Auch der vom GKV-Spitzenverband erneut verbreitete Mythos, nur ein kleiner Teil der Krankenhäuser habe an der Corona-Versorgung teilgenommen, ist durch Zahlen leicht widerlegt. „Weit mehr als 1000 Kliniken haben Corona-Prämien erhalten. Sie waren also direkt an der Versorgung von Corona-Patienten beteiligt. Zudem gab es in regionalen Netzwerken klare Absprachen, wer Corona-Patienten aufnimmt und wer als Entlastung für diese Corona-Krankenhäuser zur Verfügung steht“, stellte Gaß klar. Diese Zusammenarbeit hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Versorgungsituation in Deutschland in der gesamten Pandemie jederzeit für jeden Corona-Kranken, aber auch für jeden anderen Patienten in den Krankenhäusern, hochwertig und qualitativ gesichert blieb.

Kliniken werden seit Jahren mit Kürzungen und Vorwürfen überzogen

Die Rhön-Klinikum AG wirft den Krankenkassen vor, dass sie überall kürzen, außer bei sich selbst und dass der dringende Reformbedarf bei den Krankenkassen ignoriert wird. Nachdem schon vor Wochen Gesundheitsminister Jens Spahn nach Presseberichten einen Rekordzuschuss von 27 Milliarden Euro zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für 2022 plante, um deren Defizite auszugleichen, haben sich gemäß einer aktuellen Studie der Krankenkasse DAK-Gesundheit zur mittelfristigen Finanzlage der GKV weitere massive Finanzlücken aufgetan. Demnach solle der reguläre Bundeszuschuss von 14,5 Milliarden Euro auf dauerhaft 41,3 Milliarden Euro steigen, um künftig alle Ausgaben bezahlen zu können. Ansonsten sei die Handlungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherungen bedroht oder es käme zum „historisch größten Beitragssprung".

„Statt in den finanziellen Abgrund zu starren und zu erwarten, dass hier jemand mit Steuermitteln einspringt, sollten die Krankenkassen als Erstes prüfen, was sie selbst zur Kostensenkung beitragen könnten", sagt Dr. Christian Höftberger, CEO der Rhön-Klinikum AG. Zwar sieht Höftberger auch den Einfluss von versicherungsfremden Leistungen, der demographischen Entwicklung und des medizinisch-technischen Fortschritts, doch von jedem Unternehmen werde erwartet, dass es in einer solchen Situation erstmal seine eigene Struktur und die Prozesse auf den Prüfstand stellt.

Besonders absurd findet Höftberger, dass all diejenigen, die Patienten behandeln und deren Gesundheit wiederherstellen, mit immer neuen Sparaktionen und Vorwürfen konfrontiert werden, während die Krankenversicherungen mit ihrer rein verwaltenden Tätigkeit keinem ökonomischen Druck ausgesetzt sind, da sie ihre Defizite bislang weiterreichen können. Höftberger sieht im deutschen Krankenkassensystem, das allein mehr als 100 gesetzliche Kassen hat, dringenden Reformbedarf.  Auch bei der Bürokratisierung sieht er erhebliche Einsparpotenziale.