Vor dem Hintergrund der geplanten Krankenhausreform hat Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) davor gewarnt, Bundesländer mit dünn besiedelten ländlichen Regionen aus dem Blick zu verlieren. So könne die dünn besiedelte Prignitz mit 33 Einwohnern pro Quadratkilometer bei Fallzahlen und Vorgaben nicht mit einer hoch verdichteten Metropolregion verglichen werden, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. “Sonst haben wir in diesen Regionen überhaupt keine medizinische Versorgung mehr. Das ist das Kernproblem.“

Sonst haben wir in diesen Regionen überhaupt keine medizinische Versorgung mehr. Das ist das Kernproblem.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Reform. Generell vorgesehene Qualitätsvorgaben seien für den Bund nicht verhandelbar, hatte er beim Bund-Länder-Treffen am 17. April betont.

Gemeinsame Stellungnahme der ostdeutschen Länder

Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf können Länder und Verbände bis zum 30. April Stellung nehmen. Der Brandenburger Gesundheitsministerin zufolge haben die ostdeutschen Länder eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet, bei der es um die Sicherung in dünn besiedelt ländlichen Regionen geht, aber auch um kleine Grundversorger. „Die dürfen uns nicht völlig abhandenkommen. Grundversorgung muss vor Ort stattfinden“, betonte Nonnemacher. 

Deshalb würden Möglichkeiten zu Ausnahmeregelungen, zu Kooperationen und zu mehr sektorübergreifenden Angeboten gebraucht. Das sei bei dem Treffen mit Lauterbach vorgetragen worden. „Ich fand jetzt noch nicht, dass das dort der allergrößte Durchbruch war“, sagte sie. 

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Thieme

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Am 8. Mai soll sich das Kabinett mit der Reform befassen, die erste Lesung im Bundestag wird noch vor dem Sommer angestrebt. Der Bundesminister bekräftigte, dass das Gesetz so angelegt werden solle, dass es im Bundesrat nicht zustimmungsbedürftig sei – auch wenn die Länder dies wünschten. Nonnemacher sah das – wie ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Gesundheitsministerien der Länder – sehr kritisch. Bayern hatte sogar mit Klage gedroht, einige Krankenkassen ebenfalls. „Krankenhausplanung ist Ländersache und wir müssen auf unsere spezifischen Situationen vor Ort eingehen“, sagt Nonnemacher. Dass alles über einen Kamm geschert werde, halte sie für problematisch. Wenn Ungleiches gleich behandelt werde, entstünden Ungerechtigkeiten.