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KabinettsbeschlussModernisierungs-Gesetz zur digitalen Versorgung und Pflege

Das Bundeskabinett hat am 20.01.2021 den Gesetzentwurf zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) beschlossen. Das Gesetz soll Mitte des Jahres 2021 in Kraft treten. 

Telemedizin
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Symbolfoto

Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen – das sind Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG). Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 den Entwurf beschlossen. Das Gesetz soll Mitte des Jahres in Kraft treten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Gute Pflege braucht menschliche Zuwendung. Sinnvolle Apps und digitale Anwendungen können Pflegebedürftigen aber helfen, ihren Alltag besser zu bewältigen. Deshalb machen wir digitale Helfer jetzt auch für Pflege nutzbar. Wir erleichtern den Zugang zur Videosprechstunde, entwickeln die elektronische Patientenakte und das E-Rezept weiter. Und die Telematikinfrastruktur bekommt ein nutzerfreundliches Update. Die Pandemie hat gezeigt, wie sehr digitale Lösungen die Versorgung verbessern. Mit dem neuen Digitalisierungsgesetz machen wir unser Gesundheitswesen zukunftsfester.“

Die neuen Regelungen im Überblick

Das Gesetz beinhaltet neue digitale Anwendungen in der Pflege und die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) soll weiterentwickelt werden. Der Bereich der Telemedizin soll ausgebaut werden und attraktiver gemacht werden, indem unter anderem die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen wird um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt wird, so dass Versicherte ein Angebot aus einer Hand erhalten.

Außerdem erhält die Telematikinfrastruktur ein Update. Die Gematik erhält den Auftrag, einen sicheren, wirtschaftlichen, skalierbaren und an die unterschiedlichen Bedürfnisse der Nutzer angepassten Zugang zur Telematikinfrastruktur als Zukunftskonnektor oder Zukunftskonnektordienst zu entwickeln. Zusätzlich erhalten Versicherte und Leistungserbringer ab 2023 digitale Identitäten, um sich zum Beispiel für eine Videosprechstunde sicher zu authentifizieren.

Für E-Rezepte und die elektronische Patientenakte werden elektronische Verordnungen eingeführt für den Bereich der häuslichen Krankenpflege, außerklinischen Intensivpflege, der Soziotherapie, der Heil- und Hilfsmittel, der Betäubungsmittel und weiterer verschreibungspflichtiger Arzneimittel. Die Digitale Vernetzung wird ganzheitlich gefördert und die digitale Gesundheitskompetenz wird weiter gestärkt. Desweiteren werden Leistungserbringer in Zukunft durch gesetzliche Datenschutz-Folgenabschätzung entlastet.

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