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Rostock und GreifswaldStart für Untersuchungsausschuss an Unikliniken

Am 13. Juni 2022 hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald seine Arbeit aufgenommen. Der Ausschuss untersucht den Verdacht des Missmanagements und der Verschwendung von Steuermitteln.

Stethoskop auf Papierstapel
Lenetsnikolai/stock.adobe.com

Symbolfoto

Der von der Opposition im Schweriner Landtag initiierte Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den beiden Universitätskliniken in Rostock und Greifswald hat am 13. Juni 2022 seine Arbeit aufgenommen. Er soll dem Verdacht des Missmanagements und der Verschwendung von Steuermitteln nachgehen. In der Kritik steht unter anderem die Umstellung der betrieblichen Altersvorsorge für einen Teil der Belegschaft der Uniklinik Greifswald. Die Universitätsmedizin Rostock hatte mit Finanzlücken und Personalquerelen mehrfach für Schlagzeilen gesorgt. Die beiden Großkliniken stehen unter der Verantwortung des Landes.

Die CDU, die gemeinsam mit Grünen und FDP den Sonderausschuss Ende Februar auf den Weg gebracht hatte, wirft der rot-roten Landesregierung mangelnde Transparenz vor. So bestehe der Verdacht, dass der Aufsichtsrat des Universitätsklinikums Rostock einen rigiden Sparkurs durchgedrückt und damit die Gefährdung der Versorgungssicherheit in Kauf genommen habe. „Wir werden auch der Frage nachgehen, ob das Ministerium hierüber im Bilde war und warum es diesen Kurs gebilligt hat“, kündigte CDU-Obmann Daniel Peters an. Mit seiner Arbeit solle der Untersuchungsausschuss zu „einer nachhaltigen Zukunftsaufstellung der Universitätsmedizin in Rostock und Greifswald mit klaren Verantwortlichkeiten beitragen“, sagte Harald Terpe von den Grünen.

Für Diskussionen sorgte zu Beginn der Ausschussarbeit die Besetzung des Vorsitzes, der regelkonform der AfD zusteht. Die Fraktion nominierte den Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes. Tilo Gundlack von der SPD nannte diese Entscheidung absolut inakzeptabel. „Wir müssen davon ausgehen, dass sich die sachgerechte Arbeit des PUA aufgrund dieser Personalie nochmals erschweren wird“, sagte Gundlack unter Hinweis auf „bisherige Erfahrungen mit dem Abgeordneten, seinem Verhalten im Landtag und seiner bisherigen Arbeit in Ausschüssen“. An der Berufung von de Jesus Fernandes änderte das aber nichts.

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