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InfektionsschutzgesetzUnpraktikabel und nicht umsetzbar

Das geplante Infektionsschutzgesetz muss aus DKG-Sicht dringend nachgebessert werden. Die für Kliniken geplanten Regeln seien nicht umsetzbar, kritisiert DKG-Chef Gerald Gaß.

FFP2-Maske
janvier/stock.adobe.com

Symbolfoto

„Wir begrüßen, dass eine Maskenpflicht in Innenräumen weiter möglich sein soll“, sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß, der „Rheinischen Post“. Doch er fordert Nachbesserungen am geplanten Infektionsschutzgesetz: „Die Ausnahmen für Geimpfte sind völlig unpraktikabel und widersprechen deshalb dem Ziel eines guten Infektionsschutzes.“

Auch die für Kliniken geplanten Regeln seien nicht umsetzbar: Den Krankenhäusern werde dadurch ein so nicht umsetzbarer, zusätzlicher Aufwand aufgebürdet. „Vorgesehen ist, dass zukünftig alle in den Krankenhäusern Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher nur mit einem aktuellen Test oder einem höchstens drei Monate alten Impfnachweis (nach dreifacher Impfung) und in beiden Fällen einer FFP2-Maske ein Krankenhaus betreten dürfen“, erklärte Gaß.

Differenzen bei der Gesundheitsministerkonferenz

Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sieht etwa vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll unter anderem weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger gelten. Kritik gibt es unter anderem daran, dass Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen befreit sein sollen, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist. Differenzen über die vom Bund vorgesehenen Ausnahmen für frisch Geimpfte gab es auch bei einer Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern.

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) sprach sich unterdessen gegen eine Maskenpflicht für Schüler im Herbst und Winter aus. „Der BVKJ ist grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht in Schulen“, sagte Jakob Maske, Bundessprecher des BVKJ, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Studien zeigten, dass Masken die Infektionen eher zeitlich aufschöben. „Wichtig ist auch, dass es anlasslose Testungen nicht mehr geben sollte, die Sensibilität liegt hier nur bei 40 Prozent“, so der Kinderarzt. Es gebe viele falsch negative, aber auch falsch positive Ergebnisse.

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