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OffiziellUSA reichen Rücktritt aus WHO ein

Trump hat es längst angekündigt, jetzt ist es offiziell. Die USA kehren der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie den Rücken. UN und WHO bestätigen den Eingang der Erklärung. Erst wollen sie diese aber prüfen.

Weltgesundheitsorganisation (WHO)
WHO
Flaggen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Mitten in der Coronavirus-Pandemie haben die USA ihre Austrittsankündigung aus der Weltgesundheitsorganisation offiziell eingereicht. Die Meldung des Austritts, der am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei UN-Generalsekretär António Guterres übermittelt worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag (Ortszeit) der Deutschen Presse-Agentur in Washington. Der Kongress sei darüber informiert worden, teilte der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Bob Menendez, auf Twitter mit.

US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt Ende Mai angekündigt. Die WHO in Genf und die Vereinten Nationen in New York bestätigten den Empfang einer entsprechenden Erklärung der US-Regierung bei UN-Chef Guterres. Der UN-Generalsekretär sei am Montag informiert worden, sagte sein Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag in New York. Guterres prüfe derzeit gemeinsam mit der WHO, ob die Konditionen für einen solchen Austritt vorlägen. Die USA sind seit dem 21. Juni 1948 Mitglied der WHO. In der damaligen Resolution des US-Kongresses zum WHO-Beitritt hieß es, dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehielten - allerdings mit einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist. Voraussetzung ist demnach auch, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO gezahlt haben.

„Akt echter Sinnlosigkeit“

Zahlreiche US-Demokraten kritisierten die Entscheidung der republikanischen Trump-Regierung zum Rückzug aus der WHO. „An meinem ersten Tag als Präsident werde ich der WHO wieder beitreten und unsere Führungskraft auf der Weltbühne wiederherstellen“, schrieb Joe Biden, der im November als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegen Trump antreten will, beim Kurznachrichtendienst Twitter. „Amerikaner sind sicherer wenn Amerika sich für die Stärkung der weltweiten Gesundheit einsetzt.“ Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, schrieb, der WHO-Austritt sei ein „Akt echter Sinnlosigkeit“. Trump lähme damit den internationalen Kampf gegen das Coronavirus. Trumps Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der WHO mitten in der Corona-Krise zu beenden, hatte schon bei der Ankündigung im Mai weltweit Kritik ausgelöst.

Schwere Vorwürfe gegen die WHO

Trump macht der WHO schwere Vorwürfe im Umgang mit der Pandemie: Er beschuldigt die UN-Sonderorganisation, zu spät über die Gefahr des Coronavirus informiert zu haben und unter der Kontrolle der chinesischen Regierung zu stehen. Mehrfach verwies der US-Präsident darauf, dass die USA mehr Geld an die Organisation zahlten als China. Er machte die in Genf ansässige Organisation mitverantwortlich für die hohe Anzahl der Toten. Die WHO habe sich zudem notwendigen Reformen verschlossen. Trump beschuldigt zudem China, die weltweite Verbreitung des Coronavirus nicht verhindert zu haben, und droht mit Konsequenzen. Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren und damit international Kritik auf sich gezogen. Die USA waren bislang wichtigster Geldgeber der Organisation. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich knapp 116 Millionen Dollar betragen.

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