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KrankenhausgesellschaftWirtschaftliche Lage Niedersächsischer Kliniken „dramatisch“

Auch in Niedersachsen spitzt sich laut NKG die Lage an den Kliniken weiter dramatisch zu. Gefordert wird ein landeseigener Strukturfonds sowie ein Sonderinvestitionsprogramm für die Digitalisierung.

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Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage vieler Kliniken hat die niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) mehr Geld und zukunftsfähige Strukturen gefordert. Die ohnehin schwierige Lage vieler Krankenhäuser habe sich in der Corona-Pandemie „dramatisch zugespitzt“, sagte der NKG-Vorsitzende Hans-Heinrich Aldag am 28. März 2022 auf der Mitgliederversammlung. „Das Vergütungssystem stößt erkennbar an seine Grenzen und die unzureichende Investitionsfinanzierung auf Landesebene verschärft die Lage zusätzlich.“ Auch der Mangel an Fachkräften fordere die Kliniken heraus, die Bürokratiebelastung sei „kaum noch zu bewältigen“.

Die Pandemie habe den hohen Wert einer leistungsfähigen und flächendeckend verfügbaren Krankenhausstruktur deutlich gemacht - und auch die Schwachpunkte, sagte Aldag. In einem Positionspapier betonte der Verband, dass für die Versorgungssicherheit in Niedersachsen die flächendeckende Versorgung aufrechterhalten werden müsse. Notwendig seien attraktive Arbeitsbedingungen für die Klinikbeschäftigten, um dem Fachkräftemangel etwas entgegenzusetzen: Die Beschäftigten müssten entlastet und neues Personal gewonnen werden. Neben angemessener Bezahlung komme es auf Wertschätzung und Vertrauen an.

NKG fordert landeseigenen Strukturfonds

Die Krankenhausgesellschaft forderte das Land auf, die jährlichen Investitionen deutlich zu erhöhen. Das Land habe zwar erste Schritte unternommen, angesichts eines Investitionsstaus von rund 2,2 Milliarden Euro für geplante Baumaßnahmen reiche dies aber nicht aus. Nötig sei, die jährlichen Investitionen inklusive Pauschalförderung auf 520 Millionen Euro zu erhöhen. Außerdem forderte der Verband einen landeseigenen Strukturfonds von einer Milliarde Euro. Zudem müsse das Land ein Sonderinvestitionsprogramm für die Digitalisierung in Krankenhäusern auflegen.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens kündigte an, dass die mittelfristige Finanzplanung des Landes vorsehe, die Finanzierung von 180 Millionen Euro im Jahr auf 230 Millionen pro Jahr anzuheben. Außerdem stelle sie sich ein Sondervermögen für Krankenhäuser vor, dass eine Höhe von zwei bis drei Milliarden Euro erreichen solle, sagte die SPD-Politikerin.

Mit einer Reform des niedersächsischen Krankenhausgesetzes will die Landesregierung einen Kompromiss zwischen wohnortnaher Versorgung und hochwertigen Behandlungen finden. Dies geht auf eine Enquêtekommission des Landtags zurück, demnach soll die ärztliche Versorgung mit rund 170 Krankenhäusern im Land eine neue Struktur bekommen. Einige Leistungen sollen nach Vorstellung der Kommission konzentriert und die Krankenhäuser in drei Stufen unterteilt werden: als Grund-, Schwerpunkt- und Maximalversorger.

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