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FinanzspritzeRheinland-Pfalz investiert 128 Millionen Euro in Kliniken

Die Kliniken in Rheinland-Pfalz erhalten im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2021 Fördermittel in Höhe von 128 Millionen Euro. Förderschwerpunkt ist vor allem die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche.

Banknoten
Grecaud Paul/stock.adobe.com

Symbolfoto

In diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogrammes 128 Millionen Euro, davon 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das Investitionsprogramm verteilt sich auf 29 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und ebenso viele Einzelmaßnahmen im Land. Für 27 Maßnahmen werden in diesem Jahr erstmalig Fördermittel bewilligt werden können. Bei den übrigen zwei Maßnahmen sind bereits in vergangenen Förderperioden erste Bewilligungen ausgesprochen worden.

Förderschwerpunkte Krankenhausinvestitionsprogramm 2021

In diesem Jahr gibt es wieder vier Förderschwerpunkte:

  1. Pflegebereiche mit Intensivstationen
  2. Psychiatrie
  3. Modernisierung
  4. Erweiterung von OP-Abteilungen und die Funktionsbereiche

Daneben werden Mittel für Notaufnahmen, die Modernisierung einer Küche, eine gemeinsame Aufbereitungseinheit für Medizinprodukte (AEMP) und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereitgestellt. Auch die Förderung von Ausbildungsstätten wird fortgesetzt.

Modernisierung der Intensivstationen

Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausinvestitionsprogramms für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen bereitgestellt. Im Rahmen der Maßnahmen werden Bettenzimmer mit geringer Bettenzahl, Isoliermöglichkeiten und eine zeitgemäße Ausstattung mit Nasszellen angestrebt.

Mittel sind für die Intensivstationen am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern, dem Nardini-Klinkum St. Elisabeth Zweibrücken und am DRK Krankenhaus Alzey vorgesehen. Am Heilig-Geist-Hospital Bingen soll die Weaning-Einheit erweitert und modernisiert werden. In Trier am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder soll eine Intermediate Care-Station (IMC) entstehen. Pflegebereiche sind in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, am St. Vincenz Krankenhaus in Diez und am St. Josef-Krankenhaus in Hermeskeil betroffen. Ferner ist der Aufbau einer Kinderrheumatologie-Abteilung an der Acura-Klinik in Bad Kreuznach vorgesehen. Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 15,4 Millionen Euro bereitgestellt.

Erweiterung des psychiatrischen Angebots und der OP-Abteilungen

Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 12 Millionen Euro zur Verfügung. Der größte Einzelbetrag davon in Höhe von fünf Millionen Euro sind für den Erweiterungsbau an der Stadtklinik Frankenthal, in dem u.a. die beiden Psychiatriestandorte in Frankenthal zusammengeführt werden sollen. Weitere Projekte sind die Kinder- und Jugendpsychiatrie am Viktoriastift in Bad Kreuznach, die Erweiterung der psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach, die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof und die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen.

In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen zehn Millionen Euro bereitgestellt. Jeweils fünf Millionen Euro sind für die OP-Abteilungen am Franziskus Krankenhaus Linz und am St. Joseph-Krankenhaus Prüm vorgesehen.

Ein vierter Schwerpunkt der Landesförderung 2021 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien und Endoskopien. Hierfür sollen die Radiologien am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und am Klinikum Idar-Oberstein gefördert werden. Endoskopie und Radiologie sollen am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein in Boppard umgebaut werden. Neue Endoskopien entstehen am Klinikum Worms, dem Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim und dem Evangelischen Krankenhaus Dierdorf-Selters.

Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 66 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 62 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Dies sind 7,8 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt.

Inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds stehen den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021 insgesamt rund 198 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind rund 37 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020. Zusätzlich stehen den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern bis Ende 2024 insgesamt weitere rund 200 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds bereit. Von den rund 200 Millionen Euro hat das Land 30 Prozent, also rund 60 Millionen Euro, zur Verfügung gestellt, die restlichen Mittel stammen vom Bund. Die Finanzierung der Mittel ist bereits durch den Nachtragshaushalt 2020 erfolgt. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Ab April 2021 können die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser Anträge stellen.

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