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Vivantes und CharitéUnbefristeter Streik nach Urabstimmung

An den Berliner Krankenhäusern von Vivantes und Charité soll ab dem 9. September 2021 unbefristet gestreikt werden. Die Urabstimmung ergab fast 100 Prozent Zustimmung. Unterdessen hat Vivantes im Laufe des Tages eine Idee für ein Modellprojekt vorgelegt.

Notaufnahme Charité
Wiebke Peitz/Charité
Notaufnahme Charité

Laut der Gewerkschaft Verdi soll ab 9. September 2021 an Vivantes und Charité unbefristet gestreikt werden. Das wurde in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit entschieden: rund 98 Prozent der teilnehmenden Mitglieder der Vivantes-Tochtergesellschaften, der Vivantes-Mitarbeiter und der Charité-Mitarbeiter äußerten ihre Streikbereitschaft. Genaue Angaben zur Zahl der Verdi-Mitglieder veröffentliche die Gewerkschaft nicht, sagte Jäger. Es habe aber im Zuge der Warnstreiks in den vergangenen Tagen einen deutlichen Zuwachs von über 1800 Mitgliedern in den Krankenhäusern gegeben.

Verdi-Verhandlungsführerin Meike Jäger rechnet mit 1000 bis 2000 Beschäftigten, die in den unbefristeten Streik treten werden bis eine Lösung vorliegt. „Das wird sicherlich spürbar werden für die Unternehmen“, so Jäger. Der Vorstand der Charité bedauert die angekündigten Streikmaßnahmen, wie ein Sprecher sagte.

Vivantes schlägt Modellprojekt vor

Am Montag sind die Geschäftsführung von Vivantes und Vertreter von Verdi zusammengekommen. Das Modell von Vivantes sehe vor, dass der Leistungsumfang der Krankenhäuser sich nach dem vorhandenen Personal richte, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens. Mit dem Prinzip „Leistung folgt Personal“ solle nach festgelegten Personalbemessungsgrundlagen (PpGUV und/oder PPR 2.0) die zu erbringende Behandlungsleistung der Krankenhäuser gedeckelt werden. Ziel sei es, die Versorgungsqualität zu verbessern und gleichzeitig die Belastung für Pflegekräfte zu begrenzen. Der Vivantes-Vorschlag sieht auch eine deutlich flexiblere Arbeitseinteilung vor, sowie den kompletten Verzicht auf Leasing-Personal. Das Modell müsse aber zunächst getestet werden.

„Im bestehenden Gesundheitssystem stellt uns das allerdings vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Daher werden wir gemeinsam mit Verdi Finanzierungsmöglichkeiten für dieses Vorhaben finden müssen“, erklärte Personalgeschäftsführerin Dorothea Schmidt.Vivantes und Verdi haben demnach weitere Arbeitstreffen vereinbart, in denen die Vorschläge gemeinsam konkretisiert werden sollen.

Der Vivantes-Konzern will im Falle eines Streiks allerdings weitere Tarifverhandlungen und Gespräche aussetzen. Ein vertrauensvolles Gespräch setze voraus, dass parallel kein Streik stattfinde, teilte das Unternehmen am Montag mit. „Tarifergebnisse erzielt man nur am Verhandlungstisch und nicht auf der Straße“, sagte sie. Eine nachhaltige Lösung im Sinne der Gewerkschaftsforderungen könne aus Sicht von Vivantes zudem nur gemeinsam mit der Politik gefunden werden.

Weitere Verhandlungen mit Charité noch unklar

Für Mitarbeiter der Tochtergesellschaften erwarte Verdi bis Donnerstag, 9. September 2021, ein Angebot der Geschäftsführung, sagte Verhandlungsführer Ivo Garbe. Es sei ein großer Erfolg, dass wieder mit dem Arbeitgeber verhandelt werde. Im Fall der Charité ist die weitere Planung laut Jäger noch ungeklärt.

„Wir sind weiterhin jederzeit bereit, die Gespräche fortzusetzen“, sagte ein Charité-Sprecher. Derzeit stagnierten die Verhandlungen leider. „Wir hatten bei den Tarifverhandlungsterminen in der vergangenen Woche ein detailliertes, attraktives Angebot mit vielen unternehmensspezifischen Leistungen für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgelegt sowie Zahlenmaterial für die Gespräche zur Verfügung gestellt“, so der Sprecher. Die Gewerkschaft habe ihre Forderungen aber noch nicht ausreichend konkretisiert.

Verdi hatte bereits mit einem dreitägigen Warnstreik den Krankenhausbetrieb in beiden Kliniken stark eingeschränkt. Die Gewerkschaft kämpft unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere Bezahlung der Beschäftigten in Tochterfirmen. Vorausgegangen waren auch gerichtliche Auseinandersetzungen. Unter anderem ging es um Notdienst-Regelungen.

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