Die AOK Bayern hatte dem Klinikum Fichtelgebirge vorgeworfen, Fälle stationär abgerechnet zu haben, die eigentlich als ambulante Fälle hätten abgerechnet werden müssen. Die Staatsanwaltschaft hat nun das Ermittlungsverfahren gegen die frühere und aktuelle Geschäftsführung des Klinikums Fichtelgebirge eingestellt. Der Vorwurf der unrechtmäßgen Abrechnung konnte nicht bestätigt werden.
Im Fokus standen Kurzliegerfälle gesetzlich versicherter Patientinnen und Patienten zwischen Juli 2018 und Juli 2024. Also Patienten, die drei oder weniger Tage stationär behandelt werden. Ausgangspunkt war ein Tatvorwurf des „Dienstleistungszentrums Krankenhäuser“ der AOK Bayern in Würzburg.
Die Ermittlungsbehörden prüften rund 1800 Fälle aus dem Klinikinformationssystem, führten eine Durchsuchung durch und befragten Mitarbeitende aus Klinikleitung, ärztlichem Dienst, Medizincontrolling sowie Kodier- und Abrechnungskräfte. Ergebnis: Es gab keine systematischen Anweisungen oder unrechtmäßigen Vorgaben zur Kodierung.
Keine strafbare Handlung
Abschließend wurde kein strafrechtlich relevantes Verhalten festgestellt. Lediglich die Dokumentation einzelner Fälle hätte verbessert werden können. Die Abrechnung medizinisch korrekter Leistungen war grundsätzlich gegeben. Zudem betonte die Staatsanwaltschaft, dass in diesem Bereich unterschiedliche Rechtsauffassungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen bestehen.
Der unbegründete Vorwurf hat das gesamte Klinikum und die Geschäftsführung hart getroffen.
Landrat Peter Berek, Vorsitzender des Verwaltungsrats, begrüßt die Entscheidung: „Der unbegründete Vorwurf hat das gesamte Klinikum und die Geschäftsführung hart getroffen. Umso wichtiger ist nun die Bestätigung seitens der Staatsanwaltschaft.“ Für ihn sei das gesamte Vorgehen „in Teilen erstaunlich“ gewesen. „Umso wichtiger ist nun dieses Signal zu unseren Gunsten – nicht nur juristisch, sondern auch menschlich.“
Belastung für das Haus
Die Ermittlungen hätten das Haus organisatorisch stark beansprucht – in einer ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Lage. Über mehrere Monate hinweg mussten Mitarbeitende Zeit aufwenden, um Unterlagen bereitzustellen und bei Befragungen mitzumachen. „Wir arbeiten seit Monaten an der Stabilisierung unseres Hauses – mit steigendem Versorgungsdruck und knappen Mitteln“, betont Geschäftsführer Alexander Meyer. Das Verfahren habe zusätzlich sehr viel Kraft gekostet: „Die psychsiche Belastung für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war erheblich.“
Bereits 2021 hatte das Klinikum auf die Hinweise der AOK Bayern reagiert und interne Schritte zur Verbesserung der Dokumentation eingeleitet. Die Zahl der betroffenen Fälle sei danach deutlich zurückgegangen. Dennoch leitete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein, das öffentlich große Aufmerksamkeit erfuhr – etwa durch eine Durchsuchung.
Blick nach vorn
Das Klinikum Fichtelgebirge steht weiterhin vor großen Herausforderungen: wirtschaftliche Defizite, Umstrukturierungen und steigender Versorgungsdruck. Nach Abschluss des Verfahrens will die Klinikleitung den Blick nach vorn richten und die Zukunft des Hauses sichern.
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