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BWKG-Chef EinwagReformvorschlag ohne Folgeabschätzung war „großer Fehler“

Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft (BWKG) sieht nicht nur ihre kleinen Kliniken in Gefahr. Sie ist auch der Meinung, wenn es eine Folgeabschätzung des Reformvorschlags gegeben hätte, wäre das Konzept nie veröffentlicht worden.

Krankenhausreform
Spotmatikphoto/stock.adobe.com
Symbolfoto

Die von Bund und Ländern vorgeschlagene bundesweite Umgestaltung der Krankenhauslandschaft könnte nach Ansicht der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) viele Krankenhäuser im Südwesten in ihrer Existenz gefährden. „Wenn man das eins zu eins umsetzt, was die Expertenkommission vorgeschlagen hat, dann gehen wir davon aus, dass mehr als die Hälfte der Krankenhäuser, die bisher bestehen, in ihrem Bestand gefährdet wären“, sagte der Hauptgeschäftsführer der BWKG, Matthias Einwag, dem SWR am 9. Februar. Die Zahl der Krankenhäuser in Baden-Württemberg lag nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2021 bei 246.

Nach Einwags Einschätzung sind nicht nur kleinere Kliniken bedroht. „Wir sehen, dass sogar mittelgroße oder auch größere Krankenhäuser in ihrem Bestand gefährdet sind, die seit vielen Jahren auf hohem und höchsten Niveau Patientenversorgung betreiben.“ Bei einer Umsetzung der Reform rechnet Einwag mit deutlich weiteren Wegen für die Patienten und deutlich größeren Krankenhäusern.

Einwag bezeichnete es als „großen Fehler“ des Bundesgesundheitsministers Prof. Karl Lauterbach (SPD), dass dieser vor der Veröffentlichung der Vorschläge keine Folgenabschätzung gemacht habe. „Ich bin überzeugt davon, dass, wenn eine Folgenabschätzung stattgefunden hätte, dass dann die Vorschläge nicht publiziert worden wären.“

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) verwies darauf, dass es eine Vereinbarung mit der Ampel-Koalition gebe, wonach die Planungshoheit der Länder nicht angetastet werde. Die Beratungen über die Einzelheiten der Krankenhausreform stünden gerade erst am Anfang, sagte er dem SWR.

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