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GesetzentwurfBundeskabinett verabschiedet Corona-Pflegebonus

Grünes Licht gab das Bundeskabinett für den Gesetzentwurf zum Corona-Pflegebonus von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Insgesamt eine Milliarde Euro werden für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt.

Pflegebonus
Blende11.photo/stock.adobe.com

Symbolfoto

Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeheimen sollen einen gestaffelten Pflegebonus für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie erhalten. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Bonus für Intensivpflegefachkräfte 1,5 Mal höher

500 Millionen Euro zur Auszahlung der Einmalzahlung sollen Krankenhäuser erhalten, die im vergangenen Jahr besonders viele Corona-Patientinnen und Patienten behandelten, die beatmet werden mussten. Erfasst werden damit Kliniken, in denen im Jahr 2021 mehr als zehn infizierte Patientinnen und Patienten behandelt wurden, die mehr als 48 Stunden beatmet wurden – insgesamt sind das 837 Krankenhäuser laut Mitteilung des Ministeriums.

Die Krankenhäuser sollen den Bonus an Pflegefachkräfte in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen und an Intensivpflegekräfte weitergeben, die im Jahr 2021 für mindestens drei Monate in dem Haus beschäftigt waren. Die Prämienhöhe für Intensivpflegefachkräfte soll um das 1,5-fache höher liegen, als für Pflegefachkräfte auf bettenführenden Stationen.

Bis zu 550 Euro Bonus in der Altenpflege

Mit weiteren 500 Millionen Euro soll der Bonus für Alten- und Langzeitpflegekräfte finanziert werden, die zwischen 1. November 2020 und 30. Juni 2022 mindestens drei Monate in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung in der Altenpflege tätig waren. Die Einrichtungen sollen den Bonus nach dem 30. Juni 2022, spätestens bis zum 31. Dezember 2022 an die Beschäftigten auszahlen.

Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten den höchsten Bonus in Höhe von bis zu 550 Euro (gestaffelt nach Nähe zur Versorgung, Qualifikation, Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit). Bis zu 370 Euro bekommen andere Beschäftigte, die in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung in der Altenpflege tätig sind und die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind.

Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Servicegesellschaften, die in der Alten- bzw. Langzeitpflege tätig sind, erhalten einen Bonus.

Das Gesetz tritt voraussichtlich Ende Juni 2022 in Kraft.

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