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PflegestreiksCharité setzt Pflegestreik fort, in NRW beginnen Warnstreiks

In der Berliner Charité wird der Pflegestreik fortgesetzt, in der Universitätsklinik Düsseldorf ein neuer begonnen. Weitere Bundesländer könnten folgen.

Foto: Sylwia Nowik (Fotolia)

Verdi hat im Juli bundesweit Kliniken zu Verhandlungen über einen Tarifvertrag zur Arbeitsentlastung aufgefordert. "Leider zeigten einige Arbeitgeber keine Bereitschaft, Entlastung für die Beschäftigten zu schaffen", sagte Verdi-Bundesvorstand Sylvia Bühler laut Mitteilung vom Dienstag. Daher wurden Beschäftigte in Kliniken in Bayern, Berlin, Hessen, NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen zum Streik aufgerufen.

Berlin

Der gestern an der Berliner Charité begonnene Streik des Pflegepersonals wird heute fortgesetzt. Das sagte der Sprecher der Gewerkschaft Verdi, Andreas Splanemann, der Deutschen Presse-Agentur. Die Beschäftigten streiken seit Montag.

Hintergrund ist der 2016 abgeschlossene Tarifvertrag, der einen Personalzuwachs und Mindestbesetzungen auf Stationen vorsah. Beobachter hatten den Abschluss als modellhaft gewertet, da Pfleger an Kliniken bundesweit über Überlastung und Personalmangel klagen. Verdi hat den Vertrag jedoch wegen Mängeln bei der Umsetzung auslaufen lassen und drängt auf eine Weiterentwicklung.

Vom Streik betroffen seien alle Standorte des Klinikums. Die Stationen sollten dünner besetzt sein, müssten aber nicht geschlossen werden, hieß es. Die Versorgung von Notfällen gelte als gesichert. "Durch den Streik wird kein Patient zu Schaden kommen", betonte Splanemann. Verdi warf der Klinikleitung vor, dass keine Notdienstvereinbarung abgeschlossen worden sei, wie sonst im Fall solcher Ausstände üblich. Sie versuche auf diese Weise, den Streik zu behindern. Verdi forderte den Arbeitgeber auf, die Situation nicht eskalieren zu lassen.

Düsseldorf

An der Universitätsklinik Düsseldorf hat am Dienstagmorgen ein ganztägiger Warnstreik begonnen. Die Gewerkschaft Verdi hat rund 700 Beschäftigte der Klinik und von zwei Tochtergesellschaften aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Sie fordert Tarifverhandlungen über die Entlastung des Klinikpersonals. Im Tarifvertrag müssten eine Mindestpersonalausstattung sowie Ausgleichregelungen festgeschrieben werden, falls die Vorgaben des Tarifvertrags nicht eingehalten würden.

Vom Streik sei am Morgen vor allem die Krankenhausküche betroffen gewesen, sagte ein Sprecher der Universitätsklinik. Patienten könnten am Dienstag nur mit vorgekochten Speisen versorgt werden. Aber auch Pflegepersonal beteilige sich an dem Arbeitskampf. Nicht dringend notwendige Operationen seien verschoben worden.

Verdi hat auch Klinikmitarbeiter in Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen zum Streik aufgerufen. Der Sprecher der Uniklinik Düsseldorf sagt, für Tarifverhandlungen sei die Tarifgemeinschaft der Länder zuständig, die einzelne Klinik habe dafür kein Mandat.

Göring-Eckardt fordert bessere Bezahlung im Pflegebereich

Angesichts der Personalnot im Pflegebereich haben sich die Grünen wie SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dafür ausgesprochen, mehr Pflegekräfte einzustellen und sie besser zu bezahlen. «Wir brauchen mehr Pflegekräfte. Deswegen haben wir gesagt, 25 000 in einem Sofortprogramm», sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». «Das ist ein erster wichtiger Schritt. Wir brauchen mehr und bessere Bezahlung.»

Am Montagabend hatte Schulz im Falle seines Wahlsiegs «einen Neustart in der Pflege» versprochen. Dies würde er in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung auf den Weg bringen, versicherte der SPD-Chef in der ARD-Sendung «Wahlarena» wenige Tage vor der Bundestagswahl am Sonntag.

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