Niedersachsen hat mit rund 800 Millionen Euro eine neue Rekordsumme für Krankenhaus-Baumaßnahmen beschlossen. In seiner ersten Sitzung am 14. Juni 2023 hat der Krankenhausplanungsausschuss die Förderung und das Investitionsprogramm beraten. Zudem wurde die finanzielle Förderung dreier Zentralkliniken in den Landkreisen Aurich, Diepholz und Heidekreis vereinbart.

„Der Krankenhausplanungsausschuss sendet ein klares Signal der Unterstützung an die Krankenhausträger“, sagte dazu Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi. „Darüber freue ich mich sehr, weil die großen Herausforderungen nur gemeinsam gestaltet werden können.“ Dies gelte für die aktuellen Baukostensteigerungen, die Großprojekte der Zentralkliniken sowie für die Neu- und Umbaumaßnahmen bestehender Krankenhäuser.

Insgesamt investiert das Land Niedersachsen in diesem Jahr 232,67 Millionen Euro in 38 Baumaßnahmen in Krankenhäusern. Davon werden rund 90 Millionen Euro für steigende Baupreise in 13 Projekten zur Verfügung gestellt. Mit einem Volumen von 142,67 Millionen Euro werden außerdem 19 Projekte nach Baufortschritt weiterfinanziert. Hinzukommen sechs neue Bauvorhaben.

565 Millionen Euro für drei Zentralkliniken

Der Planungsausschuss will außerdem finanzielle Unterstützung für die drei Zentralklinikprojekte in Georgsheil/Uthwerdum im Landkreis Aurich, im Landkreis Diepholz und im Landkreis Heidekreis in die Wege leiten. Eine Förderung aus dem Strukturfonds II beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) soll beantragt werden.

Für diese drei Strukturmaßnahmen stehen 2023 insgesamt 565 Millionen Euro aus dem Strukturfonds II und dem Nachtragshaushalt zur Verfügung. Die Aufteilung ist wie folgt vorgesehen:

• Zentralklinik Georgsheil/Uthwerdum: Gesamtfördersumme 460 Millionen Euro, davon 265 Millionen Euro in 2023
• Zentralklinik im Landkreis Diepholz: Gesamtfördersumme 250 Millionen Euro, davon 150 Millionen Euro in 2023
• Zentralklinik im Landkreis Heidekreis: Gesamtfördersumme 222 Millionen Euro, davon 150 Millionen Euro in 2023.

Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi: „Damit bekennen wir uns ganz klar zu den drei neuen Zentralkliniken.“ Niedersachsen werde alle drei Projekte finanzieren um die Krankenhauslandschaft gezielt weiterzuentwickeln.

Konsens bei geplanter Krankenhausreform

Der Planungsausschuss hat auch über die geplante Krankenhausreform beraten. Niedersachsen sieht sich selbst auf sehr gutem Weg, auch weil der Bund für seine Reformpläne Teile aus dem Bundesland übernommen hätte. Durch das große Engagement Minister Philippis in den Bund-Länder-Runden seien wichtige Verbesserungen erreicht worden, lobte der Planungsausschuss.

Im nächsten Schritt wird sich nun das Kabinett mit den genannten Investitionsvorhaben befassen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Landesregierung ist das Verfahren mit der Veröffentlichung der Fördersummen im Niedersächsischen Ministerialblatt abgeschlossen.