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DigitalisierungBundestag beschließt DVPMG zur Modernisierung der Pflege

Am 6. Mai 2021 hat der Bundestag das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) beschlossen. Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen sollen künftig Einzug halten.

Bundestagssitzung
Thomas Köhler (photothek.net)/Deutscher Bundestag

Sitzung des Deutschen Bundestages.

Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen – das sind Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 6. Mai 2021 beschlossen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu: „Gute Pflege braucht menschliche Zuwendung. Sinnvolle Apps und digitale Anwendungen können Pflegebedürftigen aber helfen, ihren Alltag besser zu bewältigen. Deshalb machen wir digitale Helfer jetzt auch für die Pflege nutzbar. Wir erleichtern den Zugang zur Videosprechstunde, entwickeln die elektronische Patientenakte und das E-Rezept weiter. Und die Telematikinfrastruktur bekommt ein nutzerfreundliches Update. Die Pandemie hat gezeigt, wie sehr digitale Lösungen die Versorgung verbessern. Mit dem neuen Digitalisierungsgesetz machen wir unser Gesundheitswesen zukunftsfester.“

Neuerungen im Bereich der Digitalen Pflegeanwendungen und der Telemedizin

Zu den Regelungen gehören unter anderem neue digitale Anwendungen in der Pflege. Digitale Pflegeanwendungen (DiPAs) auf mobilen Endgeräten oder als browserbasierte Webanwendung können nun von Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen zu stabilisieren oder zu verbessern. Außerdem soll die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) weiterentwickelt werden. Das bedeutet Versicherte bekommen die Möglichkeit, Daten aus DiGAs komfortabel in ihre elektronische Patientenakte einzustellen.

Desweiteren soll die Telemedizin ausgebaut und attraktiver werden. Dazu wird die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt, so dass Versicherte ein Angebot aus einer Hand erhalten; auch der kassenärztliche Bereitschaftsdienst soll telemedizinische Leistungen anbieten. Ein nutzerfreundliches Portal wird es Leistungserbringern und Versicherten zukünftig ermöglichen, freie Videosprechstunden noch komfortabler zu melden bzw. zu finden. Zusätzlich wird die Möglichkeit der Selbstverwaltung, in Krisensituationen wie etwa der Pandemie besondere Vorgaben für den Umfang der telemedizinischen Leistungserbringung zu treffen, im Gesetz festgeschrieben.

Weiterentwicklung der ePA, der Digitalen Gesundheitsanwendungen und des Nationalen Gesundheitsportals

Eine weitere Regelung betrifft die Weiterentwicklung von E-Rezepten und der elektronischen Patientenakte (ePA). Auch die Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) sollen künftig von Ärztinnen und Ärzten sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten vollständig elektronisch verordnet werden. Bestehende teilelektronische Modellvorhaben werden abgelöst. Ebenso wird der Datenschutz und die Informationssicherheit von DiGAs gestärkt; Datenschutz-Zertifikate sind künftig verpflichtend.

Für das bereits bestehende Nationale Gesundheitsportal ist eine breite und verlässliche Datenbasis notwendig. Diese soll nun weiter ausgebaut werden, indem dort künftig noch mehr Informationen zur vertragsärztlichen Versorgung zugänglich gemacht werden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung wird beauftragt, entsprechende Daten zusammenzuführen und nutzbar zu machen.

Ausführlichere Informationen zu den Regelungen können im DVPMG-Referentenentwurf nachgelesen werden.

Ärzteschaft kritisiert das DVPMG

Auf dem 124. Deutsche Ärztetag kritisierten Ärzte das Gesetz als zu überstürzt. Ihnen missfällt, dass die Änderungen ohne die Beteiligung von Patient:innen und Ärzt:innen entschieden wurden. Bemängelt wird auch, dass die elektronische Gesundheitskarte in Zukunft als Versicherungsnachweis der Versicherten und nicht mehr als Datenspeicher dient. Ärzt:innen müssten demnach die Daten auf der Gesundheitskarte auf Wunsch der Patient:innen löschen.

Auch Bitkom-Präsident Achim Berg äußert sich zu den Schwächen des DVPMG. Seinem Einschätzung nach reichen die Bemührungen des DVPMG nicht für ein modernes und digitales Gesundheitssystem aus. Insbesondere die Regelungen zur Telemedizin in Krisensituationen wie der Pandemie hält für Berg noch ausbaufähig. Es bringt uns einen wichtigen Schritt, von einem echten Update des Gesundheitssystems kann ihm zufolge jedoch keine Rede sein.

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