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kma Entscheider BlogIst das DVPMG der Gamechanger für die Pflege?

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Pflege digitalisieren und die Telemedizin stärken – mit dem Digitale-Versorgung- und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG). Der nächste Meilenstein bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens soll etwa Mitte des Jahres erreicht sein, wenn das Gesetz in Kraft tritt.

Privat

Christian Krohne ist Inhaber von Krohne Public Relations und Mitglied bei Hashtag Gesundheit e.V.

Das Bundesgesundheitsministerium zeigt sich auch in der Schlussetappe der laufenden Legislaturperiode produktiv. Derzeit befindet sich mit dem Gesetzentwurf zum „Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)“ ein weiteres Digitalisierungsgesetz in der Beratung im Deutschen Bundestag.

Das DVPMG von Jens Spahn soll dazu dienen, bereits bestehende digitale Entwicklungen zu verbessern und sie nicht nur für die Gesundheitsbranche nutzbarer zu gestalten, sondern auch den Pflegesektor besser einzubinden.

Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, die Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen weiterzuentwickeln. Auch Regelungen zum E-Rezept und der elektronischen Patientenakte (ePA) werden Teil des DVPMG sein.

Digitale Pflegeanwendung als Neuheit

Besonders interessant dürfte die Einführung der Digitalen Pflegeanwendung (DiPA) sein. Zu den dann erstattungsfähigen Anwendungen werden voraussichtlich Anwendungen gehören, die für Pflegebedürftige entwickelt wurden. Mit ihrer Hilfe können Übungen und Trainings absolviert werden, die bei der Verbesserung des eigenen Gesundheitszustands unterstützen. Das könnten etwa Anwendungen mit Gedächtnisübungen oder Apps zur Sturzprävention sein.

Ähnlich wie bei der Digitalen Gesundheitsanwendung (DiGA) ist vorgesehen, dass Pflegeanwendungen ein vom BfARM verwaltetes Verzeichnis aufgenommen werden. Um Teil dieses Verzeichnisses zu werden, wird auch hier vorausgesetzt, dass aufnahmewillige DiPAs sich einem Prüfungsverfahren unterziehen. Während DiGA von der Krankenkasse erstattet werden, übernimmt die Pflegekasse die Kosten der DiPAs auf Antrag. Um eine DiPA verschrieben zu bekommen, muss der antragstellende Patient über einen anerkannten Pflegegrad verfügen.

Verbände bewerten DVPMG grundsätzlich positiv

Verbände wie das Bündnis Digitalisierung in der Pflege oder der Spitzenverband Digitale Gesundheit bewerten den Gesetzentwurf grundsätzlich positiv. Allerdings gibt es auch in ihren Augen noch Punkte, die der Verbesserung bedürfen.

So fehlen dem Bündnis „Digitalisierung in der Pflege“ rund um den Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg), den Verband der diakonischen Dienstgeber Deutschlands (VdDD) als Initiatoren sowie dem Deutschen Pflegerat (DPR) hinreichende strategische Schritte, um Kernprozesse der Pflege zu digitalisieren. Dazu zählen Pflegedokumentation, elektronische Pflegeplanung oder elektronischer Pflegebericht. Auch die Einführung bundeseinheitlich digitaler Prozesse, um die im Pflegesektor immer noch vielfach papiergebundenen Genehmigungs- und Abrechnungsverfahren abzulösen, seien noch nicht gelöst.

Der Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung (SVDGV) kritisiert, dass mit einer Pauschale in Höhe von 50 Euro für DiPAs falsche Anreize gesetzt werden könnten. Demnach treibt den Spitzenverband die Sorge um, dass bei der Entscheidung für eine DiPA eher die Kosten statt dem pflegerischen Nutzen berücksichtigt werden, da bei einer günstigen Anwendung ein höherer Vergütungsanteil für die pflegerische Leistung bliebe.

Allerdings ist auch die Höhe der Pauschale von 50 Euro an sich ein Kritikpunkt. Für die DiPa würden bei einer Durchschnittsvergütung von 40 bis 50 Euro pro Stunde für eine pflegerische Fachkraft nur wenige Euro übrigbleiben. Dies stehe in einem Widerspruch zu den hohen Anforderungen an Qualität und Sicherheit, die Hersteller von DiPa erfüllen müssten.

Gute Ansätze, noch einiges zu tun

Es bleibt also trotz vieler guter Ansätze noch einiges zu tun, damit die DiPA beste Voraussetzungen erfüllt, um den Pflegesektor bedeutend zu verstärken. 

Das Bundesgesundheitsministerium hat beim Gesetzentwurf indes noch einmal inhaltlich nachgelegt: Die Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit von DiGAs (und den dann kommenden DiPAs) werden präzisiert. Bislang genügte es den Herstellern, eine Selbstauskunft und eigenständige Prüfung in Sachen Datenschutz- und -sicherheit zu erklären. Allerdings hatten sich bei einer „App auf Rezept“ im Nachhinein eklatante Sicherheitsmängel offenbart.

Die App auf Rezept soll ab 2023 nun endlich mittels des elektronischen Rezepts verschrieben werden. Das E-Rezept wurde lang erwartet und gilt als Königsanwendung im E-Health-Bereich.

Letztlich kann man guten Gewissens das Fazit ziehen, dass das Bundesgesundheitsministerium auch am Ende der aktuellen Legislaturperiode seine gute, zielorientierte Arbeit bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens fortsetzt und einen weiteren Meilenstein in Richtung der weltweit modernsten Gesundheitsversorgung gesetzt hat. Zwar sind es noch einige Monate bis zur Wahl, aber wir dürfen gespannt sein, wie die Meilensteine der kommenden Jahre aussehen werden.

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