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GesundheitsausschussGrünes Licht für den Corona-Pflegebonus

Der Gesundheitsausschuss hat den Corona-Bonus für Pflegekräfte gebilligt. Insgesamt stehen für den Pflegebonus eine Milliarde Euro bereit.

Grünes Licht
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Symbolfoto

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht gegeben für den Corona-Pflegebonus. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wurde am 18. Mai 2022 im Ausschuss in geänderter Fassung mit breiter Mehrheit gebilligt. Für die Vorlage stimmten neben den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auch die Fraktionen von Union und AfD, die Linke enthielt sich. Der Gesetzentwurf soll am 19. Mai 2022 im Bundestag verabschiedet werden.

Von dem Bonus sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen profitieren. Insgesamt stehen für den Pflegebonus eine Milliarde Euro bereit. Es sollen 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in Krankenhäusern verwendet werden und weitere 500 Millionen Euro für einen Bonus in der Langzeitpflege. Der Bonus soll steuer- und abgabenfrei ausgezahlt werden.

Schmidt möchte Stärkung der Pflege über Bonus hinaus

Vor der Abstimmung über eine Bonuszahlung für Pflegekräfte hat die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt das Gesetz als „gutes Signal“ bezeichnet. Der Bonus zeige, „wie sehr uns dieser Beruf und die Menschen, die darin arbeiten, am Herzen liegen“, sagte Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Schmidt räumte ein: „Es wäre uns wichtig gewesen, dass die Länder in ihrer Zuständigkeit auch den Beschäftigten der Eingliederungshilfe einen Bonus zahlen, denn sie arbeiten ebenso hart wie die Beschäftigten in den Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäusern.“. So ein Bonus ersetze nicht die dringend nötige Stärkung der Pflegeberufe, die man mit hoher Priorität angehe, sagte Schmidt. Die Beschäftigten sollen gute Tariflöhne erhalten und ordentliche Arbeitsbedingungen haben.

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