Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 1. Juni 2022 die Rechnungsergebnisse des Gesundheitsfonds, Innovations-, Struktur- und Krankenhauszukunftsfonds für das Geschäftsjahr 2021 auf veröffentlicht. Ergänzend wurde auch der Begleitbericht vorgelegt, in dem die wichtigsten Positionen der Jahresrechnung erläutert werden.

Der Gesundheitsfonds hat das Geschäftsjahr 2021 mit einem Gewinn in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Den Einnahmen in Höhe von rund 293,4 Milliarden Euro standen Ausgaben in Höhe von rund 292 Milliarden Euro gegenüber. Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds erhöhte sich durch den Gewinn des Jahres 2021 zum Stichtag 17. Januar 2022 auf rund 7,9 Milliarden Euro.

17,4 Milliarden Euro für Schutz- und Hygienemaßnahmen

Mit Blick auf die vorgelegten Rechnungsergebnisse erklärt der Präsident des BAS, Frank Plate: „Die Jahresrechnung 2021 spiegelt zahlreiche vom Gesetz- und Verordnungsgeber ergriffene Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie wider: Allein im vergangenen Jahr wurden Zahlungen u.a. zur Finanzierung von Corona-Tests, Schutzmasken, Schutzimpfungen gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 und zum Erlösausgleich von Krankenhäusern sowie von Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in einer Größenordnung von rund 17,4 Milliarden Euro geleistet. Auf der Einnahmenseite verzeichnete der Gesundheitsfonds neben dem regulären Bundeszuschuss von rund 14,4 Milliarden Euro zwei ergänzende Bundeszuschüsse von rund 5,3 Milliarden Euro zur Stabilisierung des Zusatzbeitragssatzes und zum Ausgleich für die Mehrausgaben der GKV im Bereich Kinderkrankengeld. Weitere Einnahmen von rund 8 Milliarden erhielt der Gesundheitsfonds von Krankenkassen, die aufgrund einer einmaligen gesetzlichen Regelung einen Teil ihrer Finanzreserven abführen mussten. Hierfür hat das BAS kurzfristig neue Verwaltungsverfahren mit den unterschiedlichen Beteiligten aufgebaut und damit neue Finanzströme eingerichtet und sichergestellt.“

Über die Hälfte der Förderanträge seien bereits bewilligt worden

In den Rechnungsergebnissen sind auch die Ausgaben des Krankenhauszukunftsfonds enthalten. Aus dem Bundeshaushalt wurden 3 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und verschiedene Digitalisierungsvorhaben in Krankenhäusern zur Verfügung gestellt. Obwohl die meisten der insgesamt 6076 Anträge erst ab November 2021 gestellt worden seien, ergänzt Plate, konnten bereits im vergangenen Jahr erste Fördermittel von rund 232 Millionen Euro bewilligt und ausgezahlt werden. Das BAS arbeite mit Hochdruck an der Bewilligung der übrigen Anträge, bis Ende Mai seien mit rund 1,8 Milliarden Euro bereits mehr als die Hälfte der beantragten Fördermittel bewilligt worden.