In der ersten Sitzung des niedersächsischen Krankenhaus-Planungsausschuss in 2022 standen traditionell die Krankenhausförderung und das Investitionsprogramm im Vordergrund der Beratungen. Das Volumen des Investitionsprogramms wurde von bislang 120 auf erstmalig 150 Millionen Euro aufgestockt. Darin werden 29 Investitionsmaßnahmen berücksichtigt: acht Erstförderungen sowie 21 Weiterfinanzierungen laufender Maßnahmen.

Drei große Bauvorhaben

„Mit der Förderung der 29 Maßnahmen im ganzen Land hat das diesjährige Investitionsprogramm einen deutlich höheren Umfang als in den vergangenen Jahren. Damit wird ein wesentlicher Grundstein für eine moderne und zukunftsfähige Krankenhausstruktur in Niedersachen geschaffen“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens.

Neben den Einzelmaßnahmen können große Strukturmaßnahmen wie die Zusammenlegung von Krankenhäusern und Neubauten aus Mitteln des Krankenhausstrukturfonds gefördert werden. In Niedersachsen befinden sich gegenwärtig drei große Vorhaben in der Planung:

• Zentralklinik Georgsheil (Landkreis Aurich/Stadt Emden),
• Zentralklinik im Landkreis Diepholz und
• Zentralklinik im Landkreis Heidekreis

Die Planungen in Georgsheil und im Heidekreis sind bereits fortgeschritten und die baufachliche Prüfung inzwischen abgeschlossen. Die Fördersumme für Georgsheil wird auf 460 Millionen Euro und die Fördersumme für den Heidekreis auf 195 Millionen Euro festgesetzt. Die baufachliche Prüfung des Zentralklinikums im Landkreis Diepholz wird voraussichtlich im Sommer 2023 abgeschlossen. Die drei Strukturmaßnahmen sollen aus Mitteln des Strukturfonds und aus Investitionsmitteln des Landes gefördert werden.

Beratung über Investitionen und Krankenhausplanung

Der Planungsausschuss hat sich zudem dafür ausgesprochen, die voraussichtliche Fördersumme für das Kinderhospital Osnabrück auf 8 Millionen Euro zu erhöhen und für folgende Maßnahmen die vorrangige baufachliche Prüfung vorzunehmen:

1. Königslutter / AWO Psychiatriezentrum (voraussichtliche Fördersumme 4 Millionen Euro)
2. Lüneburg / Psychiatrische Klinik (95 Millionen Euro)
3. Verden / Aller-Weser-Klinik (25 Millionen Euro)
4. Westerstede / Ammerland Klinik (100 Millionen Euro)
5. Nordhorn / Euregio-Klinik (60 Millionen Euro)

Am 8. Juni 2022 hatte der federführende Sozialausschuss des Landtages den Entwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes abschließend beraten. Außer über die Förderung von Investitionsmaßnahmen hat der Planungsausschuss auch über die Krankenhausplanung beraten. Neben der Aufnahme von zwei weiteren Ausbildungsstätten in den Krankenhausplan des Landes konnte Einvernehmen über die Neustrukturierung der stationären medizinischen Versorgung in Osnabrück erzielt werden. Bereits in den vergangenen Sitzungen hatte der Planungsausschuss diese Frage intensiv beraten.