Die Vorwürfe wiegen schwer. Weil sie bei den DRK Krankenhäusern Sachsen Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz vermutet, hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) Sachsen das DRK Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein bei der zuständigen Behörde angezeigt. Die Landesdirektion Sachsen solle prüfen, ob das Krankenhaus seine Ärztinnen und Ärzte ausreichend vor Überlastung schützt, so der MB.

Wegen aus ihrer Sicht fehlender Transparenz in Bezug auf den Gesundheitsschutz der angestellten Ärztinnen und Ärzte und „formal konfrontativen Tarifverhandlungen“ habe der MB-Landesvorstand zudem die aktuelle Tarifrunde zum TV-Ärzte DRK Sachsen kürzlich auf unbestimmte Zeit unterbrochen, heißt es weiter. Der Vorstand fordere die DRK Krankenhäuser Sachsen auf, zu einer vertrauensbasierten Tarifpartnerschaft zurückzukehren und damit den Ärztinnen und Ärzten „mit der angemessenen Wertschätzung zu begegnen“.

Wir sind sehr erstaunt über das Tarifgebahren.

Beim angezeigten Krankenhaus stößt das MB-Vorgehen auf Verwunderung. Man zeige sich „sehr erstaunt über das Tarifgebahren des Marburger Bundes Sachsen“, heißt es in einer Erklärung des DRK Krankenhauses Chemnitz-Rabenstein. Insbesondere verwundere die Unterbrechung der Tarifgespräche auf unbestimmte Zeit.

Klinikleitung distanziert sich ausdrücklich

Die Beschwerde bei der Landesdirektion Sachsen zu angeblichen Arbeitszeitverstößen zeuge „nicht nur von schlechtem Stil, sondern zeigt auch, dass die Gewerkschaft nicht mit ihren Mitgliedern kommuniziert“, erklärt das Krankenhaus. Der Geschäftsführung seien jedenfalls keine Arbeitszeitverstöße in den Dienstplänen der einzelnen Kliniken oder Verstöße im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz bekannt. „Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten der entsprechenden Mitteilung des Marburger Bundes Sachsen“, betont die Geschäftsführung.

Dem MB liegen nach eigenen Angaben vertrauliche Berichte von Ärztinnen und Ärzten des DRK Krankenhauses Chemnitz-Rabenstein vor, die „auf Verstöße gegen Vorgaben zum Arbeitsschutz hindeuten“. Eine entsprechende Nachfrage habe das Klinikum zurückgewiesen, so die Ärztegewerkschaft. In der Konsequenz sei nun die Arbeitsschutzbehörde eingeschaltet worden.

Das Vertrauensverhältnis ist beschädigt.

„Die DRK Krankenhäuser Sachsen stellen unsere Tarifpartnerschaft seit längerem auf eine harte Probe“, sagt Torsten Lippold, 1. Vorsitzender des MB Sachsen: „Das Vertrauensverhältnis ist beschädigt.“ Die Anzeige bei der Landesdirektion sei für die Gewerkschaft „derzeit der einzige Weg, um herauszufinden, ob der Arbeitsschutz für die rund 100 Ärztinnen und Ärzte in Rabenstein eingehalten wird“, so Lippold: „Wenn Ärzte am Limit arbeiten, sind Patienten in Gefahr.“

Klinik legt zwischenzeitlich Lohnerhöhung fest

Laut Krankenhaus wurde dem MB schon im Dezember 2023 „ein aus Arbeitgebersicht abschlussfähiges Angebot“ unterbreitet. Dazu liege bisher keine inhaltliche Bewertung seitens der Gewerkschaft vor. Im Rahmen der Verhandlungen habe das Haus „mit großem Befremden zur Kenntnis nehmen müssen, dass lediglich ein einziger Arzt aus unserem DRK Krankenhaus an den Verhandlungsrunden teilgenommen hat“. Die weiteren ärztlichen Teilnehmer seitens des Marburger Bundes Sachsen seien betriebsfremd und stammten ausschließlich aus anderen sächsischen Krankenhäusern, so die Geschäftsführung: „Zwei Ärzte stammen dabei sogar aus einem unmittelbar konkurrierenden sächsischen Krankenhaus.“

Wegen der von der Gewerkschaft unterbrochenen Tarifverhandlungen habe das Haus kürzlich Lohnerhöhungen für das ärztliche Personal festgelegt und kommuniziert – „um die unverständliche Verhandlungsverweigerung der Gewerkschaft Marburger Bund Sachsen“ zu überbrücken: die Zahlung einer Inflationsausgleichprämie sowie eine 2,5-prozentige Lohnerhöhung ab dem 1. April. Insofern erstaune es umso mehr, „dass die Gewerkschaft von einem beschädigten Vertrauensverhältnis spricht“, so das Krankenhaus: „Wir sind jedenfalls jederzeit bereit, die Tarifverhandlungen zu führen.“