In ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl hat die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag Klaus Holetschek zu ihrem neuen Chef gewählt. 84 Abgeordnete der Fraktion stimmten für den 58-jährigen Schwaben. Ein Abgeordneter stimmte gegen ihn. CSU-Chef Markus Söder hatte Holetschek für den Posten vorgeschlagen, es gab keinen Gegenkandidaten.

„Das ist ein guter Aufschlag, das gibt Kraft auch für dieses Amt“, sagte Holetschek nach der Sitzung im Landtag. Er werde die Position voller Selbstbewusstsein ausüben. „Wir werden auch selbstbewusst auftreten, es wird nicht so weitergehen wie die Jahre zuvor.“ Die Fraktion wolle eine „eigene DNA entwickeln, einen eigenen Impuls“.

Söder sagte, man habe ein starkes Signal der Geschlossenheit gesetzt. Die Fraktion habe 29 neue Mitglieder und erfahre dadurch „neues Blut, neuen frischen Schwung“. Söder ermunterte die Fraktion, selbstbewusst gegenüber der Staatsregierung und ihren Mitgliedern aufzutreten. Es sei gut, wenn dort neue Ideen entstünden. „Das ist ein neuer Schwung, ein neuer Drive, der kommt, in einer anderen Zeit, den wir dringend brauchen.“

Ulrike Scharf übernimmt bis die Nachfolge geklärt ist

Sein Ziel sei es, eine Politik zu machen, die „tatsächlich die Lebensqualität der Menschen weiter verbessert“, sagte Holetschek. „Das ist mein Anspruch. An dem werde ich nach zweieinhalb Jahren wieder gemessen.“ Die CSU-Fraktion wählt alle zweieinhalb Jahre den Fraktionsvorsitz neu. Holetschek übernimmt das Amt von Thomas Kreuzer, der nicht mehr für den Landtag kandidiert hatte. Kreuzer hatte den Fraktionsvorsitz seit Oktober 2013 innegehabt.

Nach dem Wechsel von Holetschek an die Fraktionsspitze wird es auf jeden Fall auch eine Kabinettsumbildung geben müssen. Wer auf ihn an der Spitze des Gesundheits- und Pflegeministeriums folgt, ist aber noch offen. Auf kma-Nachfrage erklärt eine Ministeriumssprecherin, Holetschek bleibe noch bis einschließlich 13.10.2023 im Amt. Ab 14.10. würden dann die Vorgaben des § 4 der Geschäftsordnung der Bayerischen Staatsregierung und die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales gelten und Ulrike Scharf MdL übernehme bis zur Vereidigung einer neuen politischen Spitze die politische Leitung des Gesundheits- und Pflegeministeriums.