Die Landesregierung hat das Krankenhaus-Investitionsprogramm 2017 beschlossen und erste Krankenhausprojekte ausgewählt, die im Rahmen des Sonder-Investitionsprogramms für Niedersachsens Kliniken gefördert werden sollen. Die Investitionen im Umfang von rund 630 Millionen Euro werden für 38 Krankenhaus-Maßnahmen in ganz Niedersachsen eingesetzt. Auf die entsprechenden Vorschläge hatte sich zuvor der Krankenhaus-Planungsausschuss des Lan­des geeinigt, dem unter anderem die Kommunalen Spitzenverbände, die Krankenkassen und die Krankenhausgesellschaft angehören. Nach der positiven Entscheidung des Kabinetts wird das Krankenhaus-Investiti­onsprogramm nun dem Landtag vorgestellt. Die Landesregierung stelle von 2016 bis 2020 insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro für Investitionen in Niedersachsens Krankenhäuser bereit, sagte Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt in einer Pressekonferenz im Sozialministerium. Damit werde der Investitionsstau nachhaltig ab­gebaut und die stationäre Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen deutlich verbessert.

Das Land wird mit seinem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2017 insgesamt 19 große Baumaßnahmen niedersächsischer Kliniken sowie diverse kleine Baumaßnahmen und den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 120 Millionen Euro fördern.

Nachfolgend ein Auszug der größten Projekte, die eine Förderung im Rahmen des Investitionsprogramms 2017 erhalten sollten:

Holzminden, Ev. Krankenhaus, Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich, 7,5 Milli­onen Euro

Bad Bevensen Herz-Kreislaufklinik, Zusammenlegung der Intensivmedizin, 9 Millionen Euro

Lingen, St. Bonifatius Hospital, Sanierung Funktionsbereich Nukleardiagnostik-Strahlen­therapie und Neubau Pflegebereich (3. Bauabschnitt, 1. Fachabteilung), 8 Millionen Euro

Lüneburg, Städt. Klinikum, Schaffung Interdisziplinäre Notaufnahme und IMC, Konzentra­tion Radiologie, Neubau Intensiv, 11,4 Millionen Euro

Oldenburg, Pius-Hospital, Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel, 8,7 Millionen Euro

Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus, Neubau Funktionstrakt 1. BA, 10,5 Millionen Euro

Cloppenburg, St.-Josefs-Hospital, Sanierung und Erweiterung St.-Josefs-Hospital 1. BA 1. und 2. TA, 7 Millionen Euro

Sande, Nordwestkrankenhaus, Reorganisation Pflege, 8 Millionen Euro

Vechta, St. Marienhospital, Umstrukturierung Kinderklinik, 5,7 Millionen Euro

Ergänzend zu dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2017 hat die Niedersächsische Lan­desregierung auch eine erste Tranche aus dem Sonderinvestitionsprogramm zur Sicherung der Krankenhausstruktur in Niedersachsen beschlos­sen. Nach dem Beschluss der Landesregierung haben die Krankenhäuser Gelegenheit, sich mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 510 Millionen Euro für eine Förderung aus dem Sondervermögen zu bewerben.

So setzen sich die rund 1,3 Milliarden Euro für Niedersachsens Kliniken für 2016 bis 2020 zusammen:

600 Mio. Euro: Jährliche Investitionsförderung für Niedersachsen (5 x 120 Millionen Euro)

610 Mio. Euro + X: Vom Land initiiertes Sonderinvestitions-Programm (Sondervermögen)

94 Millionen Euro: Strukturfonds (hälftig finanziert von Bund und Land/Kommunen)

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ca. 1,3 Milliarden Euro  

Zusätzlich zu den ca. 1,3 Milliarden Euro gibt das Land in 2017 sowie den Folgejahren jeweils rund 110 Millionen Euro Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken, von denen diese kleinere Baumaßnahmen bewältigen und Großgeräte anschaffen können.