In Bayern geht es ruckzuck: Der Ministerrat hat am 16. Juli den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben freigemacht. Der Beschluss sieht zusätzliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 452 Millionen Euro vor, wie das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention (StMGP Bayern) mitteilte. Sie sollen in in vielfältige Maßnahmen zur Modernisierung der Untersuchungs-, Behandlungs- und Pflegebereiche sowie zur Optimierung der Betriebsstrukturen fließen.
Erst vor einer knappen Woche hatten Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) und Finanzminister Albert Füracker (CSU) bekanntgegeben, dass 2024 rund 404 Millionen Euro für Bauprojekte an bayerische Krankenhäuser fließen sollen.
„Unser aktueller Doppelhaushalt legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Krankenhausfinanzierung“, sagte Füracker. „Den gemeinsam mit den Kommunen finanzierten Krankenhausförderetat für 2024 haben wir hierfür von rund 643 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro erhöht. Mit dem kräftigen Plus von rund 157 Millionen Euro setzen wir die bedarfsgerechte Förderung von Krankenhausinvestitionen fort.“ Auch für 2024 gelte: Einen Investitionsstau gibt es in Bayern nicht, so Füracker.
Mit dem heutigen Beschluss werden elf neue Krankenhausprojekte finanziell abgesichert.
Mit dem Beschluss würden laut Füracker elf neue Krankenhausprojekte finanziell abgesichert. Die Projekte erhielten Planungssicherheit und könnten weiter vorangetrieben werden.
Unter den berücksichtigten Projekten hervorzuheben seien die Baumaßnahmen an:
- der München Klinik Bogenhausen (31,13 Millionen Euro)
- am Kreiskrankenhaus Freyung (22,63 Millionen Euro)
- am Klinikum Neumarkt (58,52 Millionen Euro)
- am Sana Klinikum Hof (29,14 Millionen Euro)
- an der Klinik Neustadt a. d. Aisch (84,89 Millionen Euro)
- am Bezirkskrankenhaus Werneck (67,60 Millionen Euro)
- am Bezirkskrankenhaus Günzburg (53,53 Millionen Euro).
Judith Gerlach sieht mit der Kabinettsentscheidung wichtige Weichen für den weiteren Ausbau der stationären Versorgung gestellt. Gerlach forderte zugleich die Bundesregierung auf, die Krankenhäuser endlich mit Finanzhilfen zu unterstützen: „Immer mehr Kliniken stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand – wegen der hohen Betriebskosten aufgrund der sprunghaft teurer gewordenen Preise etwa für Energie und Personal. Für deren Finanzierung ist ausschließlich der Bund rechtlich zuständig.“
Gesamtvolumen von über fünf Milliarden Euro
Im laufenden Bauprogramm 2024 und den Bauprogrammen 2025 bis 2029 sind laut StMGP in Bayern zusammen Projekte mit einem Gesamtvolumen von über fünf Milliarden Euro eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit über 3,1 Milliarden Euro ist gut 62 Prozent des im Krankenhausbauprogramm abgesicherten Gesamtvolumens für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.
Allein in den vergangenen zehn Jahren hat die Staatsregierung rund 5,5 Milliarden Euro Fördermittel für den Ausbau und die stetige Modernisierung an die bayerischen Kliniken ausbezahlt. Damit es in Bayern auch künftig keinen Investitionsstau gibt, wurde im Koalitionsvertrag die bedarfsgerechte Aufstockung des Krankenhausförderetats im Laufe der Legislaturperiode auf eine Milliarde Euro vorgesehen.
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