„Das Virus ist da und das Virus bleibt da.“ Mit diesen Worten fasste Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Live-Pressekonferenz heute Mittag die Situation zusammen. Jetzt gehe es darum, Schutzkonzepte – gerade für ältere Menschen – zu erarbeiten. Denn in den vergangenen 24 Stunden haben sich in Deutschland 2800 Menschen neu mit dem Corona-Virus infiziert. Es gehe vor allem darum, Pflegekräfte und Pflegebedürftige zu unterstützen und zu entlasten. „Deshalb ist es unser aller Ziel, dass Pflegekräfte gesund bleiben und Pflegebedürftige nicht mit dem Corona-Virus in Kontakt kommen,“ erklärt Spahn. Gute Pflege müsse auch in Zeiten von Corona möglich sein. Daher haben sich heute die Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeversicherung mit dem Bundesgesundheitsministerium zu folgenden Punkten geeinigt:

1. Der Pflege TÜV wird zunächst bis Ende September ausgesetzt. Nur im Kenntnisfall von Missständen sollen anlassbezogene Prüfungen stattfinden.
2. Um nicht notwendige Kontakte zu vermeiden, sollen Pflegebedürftige zur Einstufung bis September nicht mehr körperlich untersucht werden, sondern es wird nach Aktenlagen und einem telefonischen oder Videogespräch begutachtet und entschieden.
3. Die Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes (MD) sollen an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gesundheitsämter abgestellt werden können. Der MD wird dafür keine Aufwandsentschädigungen fordern.  4000 Pflegekräfte und 2000 Ärztinnen und Ärzte sind beim MD angestellt.
4. Bislang besuchen die Pflegedienste die Pflegegeldbezieher regelmäßig, um sie zu beraten und um zu überprüfen, dass und wie die Pflege zuhause gewährleistet ist. Diese verbindlichen Besuche werden bis auf weiteres ausgesetzt. Beratungsgespräche erfolgen digital oder telefonisch.
5. Wenn sich in Pflegeheimen Bewohner oder Personal mit dem Corona-Virus infiziert haben, muss dies den Pflegekassen gemeldet werden. Kasse und Einrichtung sollen dann flexibel Personal aus anderen Bereichen, beispielsweise der Tagespflege, einsetzen können, um eventuelle Engpässe zu überbrücken und auch dort unbürokratisch Abhilfe zu schaffen.
6. Die vereinbarten Personalschlüssel werden befristet ausgesetzt. Das heißt, eine Einrichtung kann auch dann den Betrieb aufrechterhalten, wenn weniger Fachkräfte als vorgesehen zur Arbeit kommen können. Die Vergütung der Heime wird trotzdem nicht gekürzt. Auch die landesspezifischen Regelungen, was etwa die Fachkraftquote angeht, werden flexibilisiert für diese Zeit.
7. Corona-bedingte Einnahmeausfälle oder Kosten werden zulasten der Pflegekassen ausgeglichen. Pflegedürftige werden nicht mit den Kosten belastet.
8. Auch die stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen sollen beim Thema Schutzausrüstung berücksichtigt werden. Die Bundesverteidigungsministerin sprach von zehn Millionen Atemschutzmasken, die heute noch ausgeliefert werden. Die Verteilung, egal ob stationär oder ambulant, erfolgt über die Länder. Denn sie kennen den Bedarf lokal und regional besser.

„Pflege kann nicht jeder, Pflege ist kein Beruf wie jeder andere“, sagte Spahn. Gerade in Zeiten wie diesen zeige sich das wieder. Die Pflegekräfte seien eine der zentralen Säulen unseres Gesundheitswesens. Mit dem Maßnahmenpaket solle daher ein klares Signal für die Entlastung der Pflege gesendet werden – vor allem Entlastung von Bürokratie und von Regelungen im Alltag. Aber auch ein Signal für die Pflegebedürftigen: Denn sie sind auf die Unterstützung der Pflegekräfte angewiesen. Hier wolle man klar sagen: „Wir kümmern uns um Sie und wir haben Sie gemeinsam im Blick.“