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Ein Jahr Spahn – viel geschafft, viel Verwirrung gestiftet

Häufig wirkte es im ersten Jahr der GroKo so, als wäre Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der Einzige, der so richtig Lust aufs Regieren hätte. Aber was haben seine vielen gesundheitspolitischen Vorstöße gebracht? Ein Fazit.

Christian Krohne, freiberuflicher Politik- und PR-Berater und Mitglied bei Hashtag Gesundheit e.V.

Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr ist der Gesundheitsminister fast im Wochentakt Gesprächsthema in den Medien. Mehr Geld für die Pflege, mehr Ausbildungsplätze und Facharzttermine – faul war Jens Spahn, der vieles aus dem Koalitionsvertrag angepackt und teilweise umgesetzt hat, in der ersten Etappe seiner Amtszeit nicht gerade.  

Das „Sofortprogramm Pflege“ war eines der ersten großen Projekte, die Jens Spahn im vergangenen Sommer angetrieben hat. Mit der Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der Kranken- und Altenpflege setzte er weitaus höher an als die im Koalitionsvertrag vereinbarte Schaffung von 8.000 Stellen – trotzdem herrscht in Pflegekreisen noch immer große Unzufriedenheit. Notwendig wäre eine Schaffung von mehr als 100.000 Stellen – und dann wäre da noch die Problematik des Pflegepersonalmangels. Zwar beinhaltet das „Sofortprogramm Pflege“ auch Änderungen in der Pflegerausbildung und Vergütung, doch scheinen diese gerade mal an der Oberfläche der aktuellen Problemlage zu kratzen.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsstärkungsgesetz (TSVG) soll unter anderem die Versorgung in der Psychotherapie gesteuert werden. Diese wurde nach massiven Protesten von Therapeuten- wie von Patientenseite allerdings mittlerweile wieder zurückgenommen bzw. vom Koalitionspartner SPD blockiert. Eine Regelung dafür soll nun im Rahmen der Ausbildungsneuordnung im Psychotherapeutengesetz gefunden werden.  

Sehr umtriebig, aber auch Kritik

Zuletzt hat Jens Spahn von sich Reden gemacht, als er vor einigen Wochen versuchte, persönlich durchzusetzen, dass Frauen, die an einem Lipödem leiden, von den Krankenkassen eine Fettabsaugung erstattet bekommen – ein Verfahren, mit dem man Millionen von Frauen in Deutschland physische, aber auch psychische Leiden ersparen oder zumindest mindern könnte. Schnell wurde von allen Seiten die Kritik an Jens Spahn laut. Schließlich sei es Aufgabe des G-BA und nicht die des Ministeriums, zu bestimmen, welche Leistungen erstattungsfähig sind und welche nicht.  

Zweifelsohne war der Bundesgesundheitsminister im vergangenen Jahr also sehr umtriebig und hat sich in alle relevanten Debatten des Gesundheitswesens lautstark eingeschaltet. Wie er etwa mit dem „Sofortprogramm Pflege“ gezeigt hat, ist das von ihm geführte Ministerium bereit und durchaus in der Lage, wichtige Themen zügig anzugehen und die Umsetzung zu geben. Aber Jens Spahn beherrscht auch die Kunst der Eigen-PR bestens – und so ist nicht immer ersichtlich, welche Vorschläge er tatsächlich ernst meint und mit welchen Aussagen er vielleicht einfach nur ins Gespräch kommen will. Und so bleibt letztlich festzustellen, dass Jens Spahn sich prinzipiell auf einem guten Weg befindet, jedoch viel mehr auf die einzelnen Stakeholder im Gesundheitswesen hören sollte, um dem Ruf als Gesundheitsminister, der die Modernisierung vorantreiben will, tatsächlich gerecht zu werden.

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  • Gesundheitspolitik

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