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Steht das E-Rezept auf der Kippe?

Der weitere Weg des elektronischen Rezeptes ist Teil des im jüngst vorgelegten Referentenentwurfes zum „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)“. Wirklich konkret ist die Ausgestaltung aber noch nicht, wie eine Kleine Anfrage der Grünen im Deutschen Bundestag zeigt.

Christian Krohne, freiberuflicher Politik- und PR-Berater und Mitglied bei Hashtag Gesundheit e.V.

Der gematik soll bei der Ausgestaltung des elektronischen Rezeptes demnach eine tragende Rolle zukommen. Bereits im Februar 2019 hat das Bundesgesundheitsministerium diese nämlich aufgefordert, sich zur elektronischen Verordnung auf EU-Ebene einzubringen und dadurch zu gewährleisten, dass die Interoperabilität bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens länderübergreifend sein wird. So weit, so konkret.

Wie die technische Umsetzung der Interoperabilität erfolgen soll, ist auch Sache der gematik. Für die Bundesregierung ist ganz klar sie dafür zuständig, den notwendigen regulatorischen Rahmen dafür zu schaffen und verweist dabei auf die Paragraphen  86, 129 Absatz 4a, Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 SGB V. Auch die Abrechenbarkeit des E-Rezeptes ist demnach Sache der Selbstverwaltung.  

Politik will sich durchmogeln

Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn macht erst das E-Rezept die Telemedizin zum Erfolg, wie er in seiner Eröffnungsrede anlässlich der DMEA 2019 in Berlin betonte. Auf den ersten Blick scheint es allerdings so, als würde sich die Politik nur durchzumogeln versuchen und darauf zu hoffen, dass am Ende zumindest irgendein Bereich des Gesundheitswesens erfolgreich digitalisiert wurde. Tatsächlich sind die Zuständigkeiten aber bis Juni nächsten Jahres klar geregelt und diese liegen vor allem in den Händen der gematik. Dann sollen nicht nur die rechtlichen Bedingungen feststehen, sondern das E-Rezept verbindlich eingeführt. Anders als bislang gewohnt fordert der Gesetzgeber mit dem GSAV die verschiedenen Akteure im Gesundheitswesen dazu auf, alternativen technischen Lösungen zu entwickeln und der gematik auf diese Weise Input für das künftige E-Rezept zu liefern.  

Vielleicht liegt hier nach vielen Jahres des Stillstandes bei der Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens, das bereits seit mehr als zehn Jahren über die Einführung von Patientenakten, elektronischen Rezepten und weiteren digitalen Anwendungen diskutiert, endlich der Schlüssel zum Erfolg. Während EU-Staaten wie Estland oder die Niederlande in den vergangenen Jahren wichtige Pionierarbeit im Digital-Health-Bereich geleistet haben, hat sich das deutsche Gesundheitswesen nur im Schneckentempo in die Digitalisierung gewagt. Das soll sich in den kommenden Jahren nun ändern.  

Immerhin in einer Sache scheint Klarheit zu herrschen: sobald das elektronische Rezept eingeführt wurde, soll die Ausstellung von Papierrezepten nicht sofort abgeschafft werden

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