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FinanzierungsstreitSteht das Krankenhaus in Boppard vor dem Aus?

Streit um die Zukunft des Krankenhauses Boppard: Nach Ablauf der Finanzierungsvereinbarung fordern die Gesellschafter eine weitere Kostenübernahme – sonst droht die Schließung. Gesundheitsminister Clemens Hoch lädt zum Krisengespräch.

Krankenhaus Heilig Geist Boppard
GK-Mittelrhein
Das Krankenhaus Heilig Geist in Boppard ist von der Schließung bedroht.

Die Stadt Boppard liegt am Rand des Landkreises Rhein-Hunsrück. Am obersten Rand, an der Grenze zum Kreis Mayen-Koblenz. Die geografische „Grenzgebietslage“ ist dem Krankenhaus Heilig Geist in Boppard zum Verhängnis geworden. Es gab Streit über Zuständigkeiten zur Finanzierung des Hauses, das zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GK-Mittelrhein) gehört.

2024 hatten sich die Stadt Koblenz, der Kreis Mayen-Koblenz als Hauptgesellschafter des GK-Mittelrheins mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis darauf geeinigt gemeinsam für die Verluste des Krankenhauses aufzukommen. Gemeinsam mit der Stadt Boppard und der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist sei diese Unterstützung für den Zeitraum von Juli 2024 bis Ende Dezember 2025 festgelegt worden.

Übernahme von 70 Prozent der Verluste?

Da dieser Zeitraum bald endet, müssen die Beteilgten nun neue Vereinbarungen treffen. Sowohl die Stadt Koblenz als auch der Kreis Mayen-Koblenz hatten in einer nicht-öffentlichen Sitzung für die Schließung des Standorts gestimmt – es sei denn, der Rhein-Hunsrück-Kreis, die Stadt Boppard und die Stiftung Heilig Geist übernehmen 70 Prozent der Verluste des Krankenhauses, so die Forderung der Gesellschafter.

Diese wies der Rhein-Hunsrück-Kreis jedoch als ungerechtfertigt zurück: „Damit entzieht sich das GK-Mittelrhein seiner eigenen Verantwortung als Träger und Betreiber des Krankenhauses Boppard und versucht, seine Verantwortung im Schwerpunkt auf den Rhein-Hunsrück-Kreis und die Stadt Boppard zu verlagern“, teilt der Kreis auf kma-Nachfrage mit. Verbindliche Gespräche mit anderen potenziellen Trägern seien „offensichtlich nicht geführt“ worden, monierte der Kreis. Außerdem seien wesentliche Maßnahmen des Zukunftskonzeptes immer noch nicht initiiert worden. 

Beteiligte beraten sich noch

Nun hat Clemens Hoch, Rheinland-Pfalz Gesundheitsminister (SPD), alle Beteiligten an einen Runden Tisch geholt, um über die Zukunft des Krankenhauses zu sprechen. Es trafen sich die GK-Mittelrhein-Geschäftsführung mit den Vertretern der kommunalen Mehrheitsgesellschafter, Oberbürgermeister David Langner und Landrat Marko Boos mit Volker Boch, Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises und Boppards Bürgermeister Jörg Haseneier.

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Die Stadt Koblenz hatte dabei hervorgehoben, dass die Umsetzung des Zukunftskonzeptes, das unter dem Begriff „Regioklinik“ laufe, viel Geld koste und daher auf die Beteiligung aller genannter Akteure angewiesen sei. Ein „unverzichtbarer Schritt“ sei demnach, die finanzielle Unterstützung des Rhein-Hunsrück-Kreises, „der für 2026 und 2027 jeweils bis zu eine Million Euro zur Verfügung stellen könnte“, wie das GK-Mittelrhein mitteilte. Der Kreisausschuss müsse sich hierzu noch beraten und soll bestenfalls im Dezember eine Entscheidung dazu fällen. 

Sobald die Zusage vom Kreis Rhein-Hunsrück komme, würden auch die kommunalen Mehrheitsgesellschafter Stadt Koblenz und Landkreis Mayen-Koblenz diesen Beschluss in ihren Gremien behandeln. Gesundheitsminister Hoch sicherte darüber hinaus Landesmittel zu: 2,5 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur.

Gemeinsam sei mit der Unterstützung des Rhein-Hunsrück-Kreises, die Stadt Boppard und die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist der Weg für das Zukunftskonzept schon geebnet worden, dieser solle auch weiterhin gemeinsam getragen werden, macht das GK-Mittelrhein deutlich.

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