Das Bundesgesundheitsministerium kann im laufenden Haushaltsjahr 2025 über ein Budget von 19,28 Milliarden Euro verfügen. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Bereinigungssitzung beschlossen und damit dem Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes in leicht geänderter Fassung zugestimmt. Der Regierungsentwurf sah Ausgaben von 19,3 Milliarden Euro vor.
Digitalisierung und IT-Infrastruktur im Fokus
Besonders gestärkt wird die digitale Infrastruktur: Auf Antrag der Koalition steigen die Mittel für „Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik“ um 930.000 Euro auf insgesamt 1,93 Millionen Euro. Diese Mittel fließen direkt in die IT-Ausstattung des Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit.
Weitere 2,58 Millionen Euro sind für Geschäftsbedarf, Kommunikation, Software und Wartung vorgesehen – hier haben Union und SPD ein Plus von 900.000 Euro beantragt.
Kürzungen bei Pilotprojekten zur Versorgung und Pflege
Weniger Mittel stehen hingegen für innovative Versorgungsansätze zur Verfügung: Die Regierung kürzte den Bereich „Experimentelle Pilotprojekte zur Entwicklung und Testung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen für Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege, begleitende Maßnahmen zur ePA“ um 1,83 Millionen Euro. Damit verbleiben für diese Projekte 6,45 Millionen Euro.
Insgesamt sind dem finalen Beschluss zufolge für den diesjährigen Bundeshaushalt 502,55 Milliarden Euro veranschlagt.
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