Hessen hatte bisher das Antragsverfahren für die Leistungsgruppen aufgeschoben und auf das Krankenhausanpassungsgesetz gewartet. Doch langsam läuft die Zeit davon: Hessen könne nicht mehr auf den Bund warten, erklärt Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz. Das Bundesland startet nun mit dem Verfahren zur Antragsstellung der Leistungsgruppen. „Unsere Kliniken brauchen Rechts- und Planungssicherheit“, forderte sie bereits in der Länderanhörung zum Krankenhausreformanpassungsgesetz. An den Bund appeliert Stolz, endlich die „Hängepartie“ zu beenden.
„Es ist richtig und wichtig, dass die Bundesgesundheitsministerin das Gesetz nachbessern wird“, macht Stolz klar. Doch jetzt müsse Klarheit geschaffen werden.
Bereits im November 2024 habe das Gesundheitsamt mit der Hessischen Krankenhausgesellschaft und der Kassenärztlichen Vereinigung ein Hessisches Gesundheitsnetz vorgestellt, um vor allem die sektorenübergreifende Versorgung im Land zu sichern.
Mit allen Beteiligten ausgetauscht
Hessen sei in engem Austausch mit allen relevanten Akteuren und den Kliniken in Hessen: Vor allem die Versorgungskonferenzen im Frühjahr dienten dafür als Grundlage, um die rechtlichen und planerischen Rahmenbedingungen der Reform und den Kriterien für die Zuteilung der Leistungsgruppen zu erörtern. „Auf Hessen ist Verlass. Wir setzen unsere Arbeit wie bisher – auch unabhängig vom Bund – konsequent fort“, so Stolz.
Die Antragsstellung für die Leistungsgruppen erfolgt über das Hekis-Portal. Krankenhäuser, die noch nicht dafür registriert sind und am Antragsverfahren teilnehmen wollen, können sich an das Postfach krankenhausreferat@hmfg.hessen.de wenden.
Außerdem soll der Krankenhausplan für Hessen angepasst werden. Dafür startete am 12. September die Anhörung zum aktuellen Entwurf. In zwei Wochen sollen die Stellungsnahmen vom Gesundheitsministerium ausgewertet werden, damit der Krankenhausplan gegebenenfalls angepasst werden kann.
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