Warken verteidigt Anpassungsgesetz zur Krankenhausreform

Die geplanten Nachbesserungen an der Krankenhausreform stoßen auf Kritik – doch das Gesundheitsministerium hält dagegen: Die Reform werde praxistauglich gemacht, ohne das Ziel von mehr Qualität und Effizienz aus den Augen zu verlieren.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Kritik an den geplanten Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform zurückgewiesen. „Wir haben gemerkt, dass sie so, wie sie war, nicht praxistauglich ist“, sagte die CDU-Politikerin im ARD-„Morgenmagazin“. „Die einen sagen, die Reform wird verwässert, den anderen geht sie nicht weit genug. Wir schaffen jetzt mit den Änderungen, dass die Reform tatsächlich umgesetzt werden kann vor Ort.“

Warken wies darauf hin, dass man sich schon im Koalitionsvertrag auf entsprechende Schritte verständigt habe. „Aber natürlich setzen wir weiterhin auf mehr Qualität und mehr Bündelung von Leistungen. Und das wird auch nicht geändert, sondern dafür gibt es einfach nur etwas mehr Zeit“, so die Ministerin.

Grünen-Politiker warnt vor Änderungen

Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen warnte im ARD-„Morgenmagazin“ vor einem Aufweichen der Krankenhausreform durch die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung. Die Situation der kleinen Grund- und Notfallkrankenhäuser auf dem Land werde sich damit weiter verschlechtern, sagte Dahmen.

Dieses Gesetz ist letztlich der Abrissbagger der Krankenhausreform und kein Fortschritt, sondern Rückschritt.

Wegen der geplanten, umfangreichen Ausnahmeregelungen werde in Deutschland ein Flickenteppich entstehen, erklärte er. „Die Kosten für die Krankenhausausgaben werden weiter steigen, (...) und gleichzeitig sinkt die Qualität“, sagte er. Sein Fazit: „Dieses Gesetz ist letztlich der Abrissbagger der Krankenhausreform und kein Fortschritt, sondern Rückschritt.“

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Auf Dahmens Kritik angesprochen, sagte Warken, die Reform diene dazu, das System effizienter zu machen und Geld zu sparen. „Sie ist aber nicht die Sparkasse für unser Gesundheitssystem, sondern sie ist vor allem deswegen gemacht worden, um Qualität sicherzustellen, einheitliche Vorgaben zu haben, Leistungen und auch Personal zu bündeln.“

Es könne nicht mehr an jedem Standort jeder komplizierte Eingriff durchgeführt werden, weil zum Beispiel auch Personal fehle. „Da setzt die Reform an“, so die Gesundheitsministerin.

dpa/mrh