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Landtag Brandenburg
Manuel Dahmann/Landtag Brandenburg

Minister vereidigtRot-Lila-Kabinett in Brandenburg startklar

In Brandenburg steht das Regierungsteam aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erste seiner Art. Ministerpräsident bleibt Dietmar Woidke, der zusammen mit den Ministern vereidigt wurde. Nur bei einer Personalie besteht noch Unklarheit.

Brit Ismer
Berliner Krankenhausgesellschaft

EinsparungenBerliner Senat kürzt Krankenhausinvestitionen

15 Prozent (29 Millionen Euro) weniger als ursprünglich geplant, will der Berliner Senat in seine Kliniken investieren. Angesichts jahrelanger Unterfinanzierung, stößt das der Berliner Krankenhausgesellschaft sauer auf.

Diana Stolz
Paul Schneider/Hessische Staatskanzlei

FahrplanWie Hessen die Krankenhausreform umsetzen will

Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat vorgestellt, wie das Land sich auf die Krankenhausreform vorbereitet. Auch einen neuen Krankenhausplan kündigte sie an. So soll die Gesundheitsversorgung organisiert werden.

Ja/Nein
fotomek/stock.adobe.com

PrüfungKlagt Baden-Württemberg gegen Krankenhausreform?

Nach der Zustimmung im Bundesrat tritt das KHVVG am 1. Januar 2025 in Kraft. Baden-Württemberg hatte für die Anrufung des Vermittlungsausschusses votiert. Jetzt erwägt das Bundesland eine Klage gegen die Entscheidung.

Rehabilitation
Robert Kneschke/stock.adobe.com

LeistungsgruppenIn Fachkliniken geht die Existenzangst um

Fach- und Rehakliniken befürchten empfindliche Nachteile durch die Reform der Krankenhausfinanzierung. Ohne Veränderungen am KHVVG stünden viele Fachkrankenhäuser vor dem Aus. kma hat sich in der Branche umgehört.

Stimmung
Mizkit/stock.adobe.com

BundesratPolitkrimi Krankenhausreform – Happy End für Lauterbach

Es war klar, dass es eine knappe Entscheidung werden würde. Am Ende fehlten nur fünf Stimmen, um die höchst umstrittene Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu überweisen. Damit kann Lauterbachs Prestigeprojekt Anfang 2025 in Kraft treten.

Ursula Nonnemacher
Hendrik Rauch / MSGIV

ShowdownGrüne empört über respektlosen Umgang mit Nonnemacher

Ursula Nonnemacher wird im Streit um die Krankenhausreform entlassen. Auf dem Bundesrats-Flur erhält sie die Papiere – für sie ein „Tiefpunkt der politischen Kultur“. Nun ist auch Brandenburgs Umweltminister Vogel zurückgetreten.